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Garmisch: Bürgerbegehren für Olympia:OlympiJa gegen NOlympia

Seit vergangener Woche werden in Garmisch Unterschriften gegen eine Olympia-Bewerbung gesammelt. Nun wollen Befürworter eine eigene Initiative starten und verhindern, dass die Gegner bei ihrem Begehren auf Zeit spielen.

H. Effern, S. Lode und K. Riedel

Die Olympia-Befürworter in Garmisch-Partenkirchen wollen ein eigenes Bürgerbegehren starten und damit das Begehren der Gegner aushebeln, für das bereits Unterschriften gesammelt werden. Spätestens am Wochenende will der Verein "OlympiJa" eine entsprechende Initiative starten. "Bei uns laufen jetzt Planungen, wer sich als Verantwortlicher zur Verfügung stellt und wie die Frage lauten könnte", sagte Vereinschef Heinz Mohr. Nach einem Bericht der Nachrichtenagentur sid soll Peter Fischer, der Organisationschef der alpinen Ski-WM, an der Spitze des Bürgerbegehrens der Befürworter stehen.

IOC-Evaluierungskommission besichtigt Garmisch-Partenkirchen

Ein Bürgerbegehren gegen die Olympia-Bewerbung in Garmisch gibt es bereits - nun sind die Befürworter am Zug: Spätestens am Wochenende will der Verein "OlympiJa" eine eigene Initiative starten. Beim Besuch der IOC-Evaluierungskommission zeigten die Befürworter bereits Flagge.

(Foto: dapd)

Münchens Oberbürgermeister Christian Ude bestätigte, dass zur Vorbereitung eines zweiten Votums in Garmisch bereits mehrere Vorbereitungstreffen stattgefunden haben, an denen er selbst aber nicht teilgenommen habe. Auch Ministerpräsident Horst Seehofer soll nicht persönlich eingebunden gewesen sein, dafür hat Staatskanzleichef Siegfried Schneider mit Vertretern aus Garmisch über ein zweites Bürgerbegehren gesprochen.

Ude selbst hatte am Dienstag einen ungewöhnlichen Vorstoß unternommen, indem er ein konkurrierendes Bürger- oder Ratsbegehren der Olympiabefürworter in Garmisch gefordert hatte. "Das ist erforderlich, um klaren Tisch zu machen und ein Bürgervotum nicht künstlich hinauszuzögern", bekräftigte er. Bereits vergangene Woche habe er bei einem informellen Treffen der "München2018"-Gesellschafter dafür plädiert, offensiv zu werden und den Zeitplan für die Bewerbung nicht aus der Hand zu geben. In diesem Punkt sei er sich mit den anderen Gesellschaftern einig gewesen.

Die Gegner wollen erreichen, dass die Rechtmäßigkeit der Verträge mit dem Internationalen Olympischen Komitee durch einen Staatsrechtler überprüft wird. Da sie beliebig viel Zeit haben, die nötigen Unterschriften zu sammeln, hängt das Votum wie ein Damoklesschwert über der Bewerbung - möglicherweise auch über die Vergabe der Winterspiele 2018 am 6.Juli hinaus. Damit wird das Anti-Olympia-Begehren zu einer ernsthaften Gefahr für die Münchner Bewerbung. "Man kann dem IOC so erzählen, dass kein Mensch weiß, wie das Bürgerbegehren ausgeht", sorgt sich Ude. Das geplante zweite Bürgerbegehren ist deshalb ganz nach seinem Wunsch.

Auch der Garmisch-Partenkirchener Bürgermeister Thomas Schmid sprach sich noch einmal deutlich gegen ein Rats- und für ein zweites Bürgerbegehren aus. "Bei einem Ratsentscheid könnte schnell der Eindruck von einem Kampf von oben gegen unten entstehen", sagte Schmid. Diese Haltung überrascht indes kaum: Schmid hatte mit seiner Mehrheitsfraktion bereits zweimal Anträge für ein Ratsbegehren der CSU im Marktgemeinderat abgeblockt. Das Verhältnis zwischen Schmid und seiner ehemaligen Partei, der CSU, gilt seit Jahren als zerrüttet.

Offen ist, mit welcher Frage die Olympia-Befürworter ihr Bürgerbegehren starten wollen. Bürgermeister Schmid hält es für "kein großes Problem", eine einfache und verständliche Frage zu finden. Münchens OB Christian Ude sagt, er habe bei dem Gesellschaftertreffen bereits eine konkrete und juristisch mögliche Frage vorgeschlagen. Seine Idee läuft darauf hinaus, dass der Marktgemeinderat schlicht bereits gefassten Beschlüsse bestätigen lassen würde. In München habe man damit in ähnlichen Fällen gute Erfahrungen gemacht, als Beispiel nannte Ude den Streit um die Fußballarena in Fröttmaning.

© SZ vom 03.03.2011/caj
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