Garching: Hoffnung auf den Geldsegen im Herbst

Die Stadt Garching verfolgt 2023 ambitionierte Pläne, muss aber zunehmend aufs Geld schauen. Zum Hemmschuh könnte die Personallage im Rathaus werden.

Die Stadt Garching hat einiges vor in diesem Jahr. Um Pflichtaufgaben wie Sanierungen, die Unterstützung von Feuerwehr sowie Vereinen und die Kür wie etwa die Ausstattung der städtischen Parks stemmen zu können, nimmt die Kommune im Nordes des Landkreises München große Summen in die Hand: Mehr als 127 Millionen Euro plant Garching heuer in Einnahmen und Ausgaben zu bewegen. Das ist eine deutliche Steigerung im Vergleich zu den beiden Vorjahren, wo sich die Gesamtsumme aus laufenden Ausgaben und Investitionen noch um die 110 Millionen Euro bewegte. Erfreulich aus Sicht des neuen Kämmerers Sascha Rothhaus ist, dass die Stadt mehr Einnahmen erwarten darf - 2022 flossen allein 48 Millionen Euro aus der Gewerbesteuer; demgegenüber stehen allerdings auch deutlich gestiegene Ausgaben.

Zu den großen Posten bei den Investitionen zählt das neue Feuerwehrgerätehauses in Garching, das mit 4,8 Millionen Euro zu Buche schlägt. Außerdem kommen bei den Schulen viele Aufgaben auf die Kommune zu: Für den Anbau der Mittelschule beziehungsweise Schule West inklusive Ausstattung werden mehr als 8,1 Millionen Euro fällig, daneben sind Sanierungsarbeiten an der Grundschule Ost vorgesehen; auch der Neubau der Grundschule Nord und der Grundschule Hochbrück stehen auf der Aufgabenliste.

Sanierungspflichten beschäftigen die Stadt auch im Römerhof mit 880 000 Euro sowie beim Stadion am See, für das 830 000 Euro veranschlagt sind. Auch bei ihren Straßen muss die Stadt ran, mit mehr als drei Millionen Euro rechnet der Kämmerer für die Sanierung von Dieselstraße und Mühlfeldweg. Noch einmal 1,5 Millionen Euro investiert das Rathaus für die Umrüstung der Beleuchtung auf energiesparende LEDs. Hinzu kommt das Zukunftsthema Wohnbau: Bei den beiden großen neuen Wohngebieten in der Kommunikationszone und am Schleißheimer Kanal rollen zwar noch immer nicht die Bagger, weil Grundstückseigner beziehungsweise der Schutz der Feldlerche die Arbeiten bremsen. Doch auf der Kostenseite schlagen die Projekte bereits deutlich zu Buche.

Die Rücklagen schmelzen, der Kämmerer mahnt neue Einnahmen an

Weil sich Bauarbeiten verschoben haben, muss die Stadt 2023 weniger aus ihren Rücklagen entnehmen als geplant, jedoch immer noch knapp 19,5 Millionen von den vorhandenen 38 Millionen Euro. Da Garching auch für die Folgejahre vorsieht, weiter aus den Reserven zu schöpfen, werden diese bedenklich schmelzen. Kämmerer Rothhaus mahnte deswegen an, die Kommune müsse neue Einnahmequellen erschließen, wolle sie nicht unter Druck geraten. Sollte das nicht gelingen, muss Garching womöglich "die zahlreichen, stetig wachsenden freiwilligen Leistungen der Stadt" beziehungsweise bereits geplante Bauprojekte noch einmal auf den Prüfstand stellen.

Hoffnung machte Bürgermeister Dietmar Gruchmann (SPD) seinem Stadtrat, dass Garching im Herbst weitere Einnahmen vermelden könnte - dann soll der Verkauf der U-Bahn fix sein; die Rechtsaufsicht habe das Geschäft bereits genehmigt, sagte Gruchmann. Doch auch im Falle eines zusätzlichen Geldregens könnte ein anderer Faktor den Gestaltungswillen der Garchinger bremsen: die zunehmend knappe Personallage im Rathaus. Gerade in der Bauabteilung werde es heuer wegen Renteneintritten, Schwangerschaften und offenen Stellen absehbar eng werden, kündigte Gruchmann an. Es könnte also möglicherweise nicht nur aus finanziellen, sondern auch aus organisatorischen Gründen nötig werden, dass der Stadtrat unter den Projekten noch einmal Prioritäten wählt.