Finanzen:Das Freizeitbad ist vorerst gestrichen

Lesezeit: 2 min

Nach einer Warnung des Kämmerers setzt der Pullacher Gemeinderat beim Investitionsprogramm den Rotstift an - sonst schmelzen die Rücklagen zu stark

Von Michael Morosow, Pullach

Bei ihrer ehrgeizigen Ortsentwicklungsplanung wird die Gemeinde Pullach den Rotstift ansetzen oder eine Reihe von Vorhaben zeitlich nach hinten schieben müssen. Dies ist die Quintessenz des Warnrufes, zu dem sich in der Sitzung des Gemeinderates am Dienstag Kämmerer André Schneider veranlasst sah. Erstes Opfer der Streichmaßnahmen ist der mit circa 20 Millionen Euro veranschlagte Neubau des Schwimmbades auf der Kuhwiese.

Die Investitionsplanung der finanziell potenten Gemeinde sieht für die nächsten vier Jahre 144 Projekte mit einem Kostenvolumen in Höhe von 115 Millionen Euro vor. Das ist laut Schneider in finanzieller Hinsicht nicht zu stemmen und überfordere außerdem die Bauabteilung im Rathaus. In jedem Fall werde die Gemeinde in den Rücklagentopf greifen müssen, und zwar bis zum Boden. "Die Investitionen fressen die Rücklagen auf", sagte Schneider. Von den 77,2 Millionen Euro (Stand: 1. Oktober 2018) werden im Jahr 2022 nur noch 1,2 Millionen Euro übrig bleiben. "Der Haushalt wird eine Punktlandung", sagte der Kämmerer, vorausgesetzt, die Einnahmen fließen in den nächsten Jahren in relativ unveränderter Höhe weiter. Entweder Gemeindegrundstücke verkaufen, Umschuldungen vornehmen oder einige der 144 Projekte streichen beziehungsweise verschieben wären laut Schneider Möglichkeiten, um die Lage zu verbessern. Über die gesamte Finanzplanung bis 2022 sei voraussichtlich keine Zuführung vom Verwaltungs- an den Vermögenshaushalt möglich. Allein die 17 größten Projekte haben ein Investitionsvolumen in Höhe von 85 Millionen Euro, wovon 50 Millionen Euro bereits im Jahr 2019 abgerufen werden sollen, unter anderem knapp 20 Millionen Euro zur Kapitalaufstockung der Pullacher Geothermiegesellschaft IEP, 15,4 Millionen Euro für den Wohnbau an der Hans-Keis-Straße und an der Heilmannstraße sowie 2,9 Millionen Euro für den Umbau und die Erweiterung der Friedhofsgebäude.

Schneiders Warnruf gegen Ende des öffentlichen Teils der Sitzung war der auch für die Fraktionen überraschende Schlussakkord eines kleinen Streichorchesters, zu dem sie zuvor beim Tagesordnungspunkt Ortsentwicklungsplan - Verabschiedung der Handlungsfelder "soziale Infrastruktur" und "bauliche Entwicklung" angesetzt hatten. Sechs Projekte laufen dabei unter "Priorität eins", gleich das erste auf der Liste, der Neubau des Hallenbads auf der Kuhwiese, wurde mit knapper Mehrheit (zehn zu neun Stimmen) gestrichen - zum Entsetzen der Befürworter.

Das Projekt Schwimmbad ist noch nicht weit gediehen, nicht zuletzt deshalb, weil Anwohner dagegen gerichtlich vorgehen wollen und ein beauftragtes Lärmgutachten noch in Arbeit ist. Andreas Most (CSU) sprach von einem jährlichen Defizit des Freizeitbades in fünfstelliger Höhe, berichtete von einem Unmut in der Bevölkerung wegen der Platzierung neben einer Wohnsiedlung und sagte, das Bad sei nicht nur für die Pullacher Bevölkerung, sondern würde vor allem auswärtige Badegäste anlocken. Sein Vorschlag: ein Naturbad an der Isar. Vor allem Holger Ptacek und (SPD), Fabian Müller-Klug (Grüne) und Alexander Betz (FDP) zeigten sich damit nicht einverstanden. Immer beim Thema Schwimmbad werde versucht, alles wieder auf Null zu drehen, "ich bin es leid", ärgerte sich Ptacek und erklärte, dass die Isar FFH-Gebiet sei und deshalb dort nicht gebaut werden dürfe. Jedes Jahr wieder werde dem Schwimmbad höchste Priorität eingeräumt, sagte auch Betz. Man hätte seiner Meinung nach das Lärmgutachten abwarten sollen. Es gebe Informationen, "dass Investitionen anstehen, die in etwa das gleiche Volumen haben wie das Schwimmbad", sagte dagegen Reinhard Vennekold (WIP). Die Situation habe sich geändert. Es sei deshalb aufgrund der Sorgfaltspflicht notwendig, das Thema Schwimmbad erneut zu beraten.

© SZ vom 11.10.2018 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: