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Finanzen 2021:Garching konzentriert sich auf das Wesentliche

Die Stadt rechnet 2021 mit rückläufigen Steuereinnahmen. Für Wünsche wie Hallenbad oder Realschule fehlt das Geld, die Kommunikationszone finanziert sie mit Krediten und Erspartem

Von Irmengard Gnau, Garching

Keine Möglichkeiten für große Sprünge außer der Reihe, aber auch keine Lähmung, so lassen sich die finanziellen Spielräume für das laufende Haushaltsjahr der Stadt Garching wohl zusammenfassen. Der Pandemie und den damit zusammenhängenden Unwägbarkeiten geschuldet hat der Stadtrat nun im März und damit ungewöhnlich spät nach eingehender Beratung einstimmig seine Vorhaben und deren Finanzierung für 2021 festgelegt. Auch in Garching rechnet mit deutlich rückläufigen Steuereinnahmen. Um dennoch die anstehenden Investitionen, etwa für das neue Viertel "Kommunikationszone" tätigen zu können, wird die Stadt vier Millionen Euro Kredit aufnehmen und knapp 7,3 Millionen Euro aus ihren Rücklagen entnehmen. Gleichwohl mahnte Bürgermeister Dietmar Gruchmann (SPD) zu Gelassenheit. "Ich denke, wir sollten Zuversicht ausstrahlen. Wir verfallen nicht ganz in Schockstarre", bilanzierte er.

Gleichwohl fand Kämmerer Heiko Janich mahnende Worte. Projekte, die nicht zwingend nötig seien, solle die Stadt lieber zurückstellen, bis wieder Geld da ist, sagte er. Für ein Hallenbad etwa oder für eine eigene Realschule fehle derzeit das Geld. Der Haushaltsentwurf war auch das Schlusswerk von Janich, der sich nach vielen Dienstjahren im Rathaus in den Ruhestand verabschiedet. Dass sich Verwaltungshaushalt mit circa 67,4 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahr um gut 3,6 Millionen Euro reduziert, ist den gesunkenen Erwartungen bei Steuern und Zuweisungen geschuldet. Aus der Gewerbesteuer hofft die Stadt 33 Millionen Euro zu erhalten. Die Ausgleichszahlungen, die der Bund für das Jahr 2020 gewährt hat, fallen 2021 jedenfalls weg. Der Hebesatz für die Grundsteuer steigt 2021 von 280 auf 310 von Hundert; hier hofft die Kommune auf etwa 3,2 Millionen Euro Einnahmen.

Als größte Investition steht auf Garchings Liste die Entwicklung der Kommunikationszone. Das neue Viertel, das den Ort Garching und den Forschungscampus verbinden und einmal Lebensort für bis zu 3000 Menschen werden soll, schlägt 2021 mit Kosten von 15,4 Millionen Euro für Grunderwerb und Altlastensanierung zu Buche. Demgegenüber stehen voraussichtliche Einnahmen von 5,9 Millionen aus dem städtebaulichen Vertrag, den die Stadt abgeschlossen hat. Es ist geplant, in den kommenden Jahren auf dem Gebiet der Kommunikationszone stadteigene Grundstücke im Wert von circa 68,8 Millionen Euro zu verkaufen. Daneben beschränkt sich die Stadt auf Projekte, die bereits begonnen beziehungsweise beschlossen sind oder die Verwaltung für unaufschiebbar hält. Dazu zählen unter anderem: Abschluss der Sanierung des Bürgerhauses mit Gaststätte, Planung für das neue Feuerwehrhaus, Erweiterung der Grundschule West, Sanierung von Straßen, neue Geh- und Radwege sowie der Breitbandausbau.

Der Vermögenshaushalt ist mit knapp 27,7 Millionen Euro mehr als doppelt so hoch wie jener im Vorjahr, als die Stadt am Ende nur knapp 13,2 Millionen ausgab. Das kritisierte der grüne Fraktionssprecher Hans-Peter Adolf streng, hatte der Stadtrat doch ursprünglich Investitionen von 42,8 Millionen Euro für 2020 eingeplant. Der Nachtragshaushalt 2020 zeige ein "Vollzugsdefizit"; dieses gelte es, insbesondere bei den Bauprojekten heuer besser zu machen.

Schließlich, mahnten mehrere Stadträte an, stünden Garching einige große - und damit auch teure - Zukunftsprojekte ins Haus. Außerdem hat Garching nach dem Austritt Unterföhrings aus dem Zweckverband für das Werner-Heisenberg-Gymnasium in den nächsten Jahren noch 25 Millionen Euro Darlehen an den Nachbarn zurückzuzahlen. Die Summe soll zunächst über ein Bankdarlehen umgeschuldet werden. Doch auch 2022 wird die Stadt wohl weitere Schulden machen müssen.

Der Haushaltsplan, so betonte der Kämmerer, sei angesichts vieler Unwägbarkeiten nur eine "Momentaufnahme" und wird im Laufe des Jahres noch einmal korrigiert werden müssen. In Anbetracht der besonderen Situation trugen alle Fraktionen den Entwurf mit.

© SZ vom 26.03.2021/gna
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