Feldkirchen:Nicht beschlussfähig

Der Gemeinderat muss die umstrittene Baulandvergabe erneut vertagen

Von Anna-Maria Salmen, Feldkirchen

Der Feldkirchner Gemeinderat hat auch in seiner Sitzung am Donnerstag noch immer keine endgültige Vergabeliste für das Baulandprogramm verkünden können. Grund ist, dass neun Gemeinderäte fehlten, darunter die gesamte UWV-Fraktion. Von den elf anwesenden Kommunalpolitikern waren wiederum zwei persönlich betroffen, wodurch der Gemeinderat nicht beschlussfähig war. Bürgermeister Werner van der Weck (SPD) zeigte sich auch am Freitag noch verärgert. Die Sitzungstermine seien bereits seit Ende des vergangenen Jahres bekannt gewesen, sagte er. "Da könnte man sich schon darauf einstellen." Eine Entscheidung soll nun am kommenden Dienstag in einer Sondersitzung fallen.

Laut Thomas Zimmermann (UWV) blieben die Gemeinderäte seiner Fraktion der Sitzung aus verschiedenen Gründen fern. "Da gab es keine Absprache." Er selbst habe aus beruflichen Gründen nicht teilnehmen können. "Das wusste die Gemeinde seit längerer Zeit." Die UWV habe vorgeschlagen, die Sitzung vorzuverlegen. "Das wollte der Bürgermeister aber nicht." Zimmermann erwartet eine Entscheidung am Dienstag. "Ich werde mich jedenfalls nicht quer stellen", kündigt er an.

Bürgermeister van der Weck bleibt ungehalten: "Die Mitglieder der UWV-Fraktion haben recht kurzfristig abgesagt." Mit der Übernahme ihres Ehrenamtes trügen Gemeinderäte eine Verantwortung, mahnt der Rathauschef. "Das sollte man ernst nehmen." In der Geschäftsordnung sei die Anwesenheitspflicht verankert, man könne sich nur unter Angabe eines triftigen Grundes entschuldigen. Den Vorschlag der UWV, die Sitzung zu verschieben, weist er zurück. "Wenn wir damit anfangen, können wir irgendwann gar keine Sitzungen mehr terminieren, denn dann hat jeder mal einen Grund."

Für die Feldkirchner, die sich um eine Parzelle im Einheimischenbauland beworben haben, geht die Hängepartie damit weiter. Bereits in den vorherigen Sitzungen war die Entscheidung, wer ein Grundstück bekommt, immer wieder verschoben worden. Zuletzt fehlten bei einigen Bewerbern die Steuerbescheide. Bürgermeister van der Weck entschuldigt sich bei den Betroffenen für die erneute Verzögerung: "Ich bedauere das außerordentlich und es tut mir leid", so van der Weck. Eine Entscheidung soll nun endlich am kommenden Dienstag in einer Sondersitzung fallen.

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