Feldkirchen:CSU-Fraktion implodiert

Passau: Politischer Aschermittwoch der CSU

Dieses Motto gilt in Feldkirchen nur noch für zwei CSU-Gemeinderäte.

(Foto: Johannes Simon)

Drei von fünf Gemeinderäten spalten sich ab und gründen eigene Gruppierung

Von Christina Jackson

Die Kündigung ging am 21. Dezember 2016 raus. Noch vor Weihnachten stand die Entscheidung für eine Abspaltung von der CSU-Fraktion für die Feldkirchner Gemeinderäte Reinhard Mulzer, Georg Mermi und Christian Wurth fest.

Leicht sei sie nicht gefallen, sagte Mulzer am Freitag, der einst sogar als Bürgermeister für die örtliche CSU kandidierte. Aber die Verbindung zwischen Basis und Mandatsträgern sei brüchig geworden. Mulzer: "Es gab keine Informationen, keine Einladungen und keine Kommunikation zwischen dem Ortsverband und den Gemeinderäten."

Der SPD-Bürgermeister verkündet die Abspaltung

Bürgermeister Werner van der Weck (SPD) hatte die für Außenstehende überraschende Entscheidung des Trios verkündet. In der Gemeinderatssitzung am Donnerstagabend gab er auch bekannt, dass Mulzer die parteiunabhängige Bürgervereinigung Feldkirchen gegründet habe. Ihr gehören außer Mermi und Wurth mittlerweile zwölf Mitglieder an.

In der politischen Ausrichtung bleibe er seinen Zielen treu, betonte Mulzer. "Wir wollen den Verkehr aus dem Ort, gemäßigtes Wachstum und mehr Gewerbe. Diese Themen haben sich nicht geändert." Überhaupt sei es wichtig zu betonen, dass man sich im Guten getrennt habe.

Es ist "keine inhaltliche Entscheidung"

Auch wenn etliche Querelen in der Bundes- und Landespolitik, wie der Streit um den CSU-Vorsitz, immer wieder für eine Distanzierung von der eigenen Partei gesorgt hätten, sei es keine inhaltliche Entscheidung gewesen. Der fehlende Rückhalt aus den eigenen Reihen im Ortsverband habe den entscheidenden Impuls zur Trennung gegeben.

Zur Verkündung der Trennung fehlte das Trio im Gemeinderat. Mermi und Wurth waren krankgemeldet. Mulzer verließ den Gemeinderat nach der nicht öffentlichen Sitzung wegen eines Termins. Bis zur Kommunalwahl im Jahr 2020 gehören die drei dem Gemeinderat als Unabhängige an. Danach will Mulzer mit seiner Bürgervereinigung antreten. Die CSU-Fraktion besteht fortan aus zwei Mitgliedern. Ortsvorsitzender Herbert Vanvolsem hat noch seinen Schatzmeister aus dem Ortsverband, Ulrich Rüßmann, an seiner Seite.

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