Feldkirchen:Ausschüsse bleiben bestehen

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SPD scheitert mit Antrag auf Abschaffung

Von Anna-Maria Salmen, Feldkirchen

Die Ausschüsse des Gemeinderats bleiben in Feldkirchen bestehen. Mit knapper Mehrheit hat das Gremium jüngst den Antrag der SPD-Fraktion abgelehnt, das Ausschusssystem aufzulösen. In der vergangenen Wahlperiode waren die Ausschüsse unter dem damaligen Bürgermeister Werner van der Weck (SPD) abgeschafft worden. Nach der Kommunalwahl 2020 führte der neue Rathauschef Andreas Janson (Unabhängige Wählervereinigung, UWV) sie wieder ein. Die SPD wünscht sich dagegen die alte Sitzungsstruktur zurück, wie Verena Claudi-Weißig im Namen ihrer Fraktion erläuterte: In Ausschüssen könnten nicht alle Meinungen repräsentiert werden, die im Gemeinderat vertreten seien.

Der Antrag löste eine hitzige Debatte aus. Brigitte Pfaffinger (SPD) stimmte ihrer Fraktionskollegin zu: Teils würden ortsentscheidende Belange lediglich in den Ausschüssen behandelt und beschlossen. "Viele Dinge brauchen eine Vielfalt an Meinungen. Ich möchte mich zu 100 Prozent einbringen und nicht nur zum Teil." Zuspruch erhielt die SPD von Herbert Vanvolsem (CSU). Zwar müsse nicht jeder einzelne Bauantrag im großen Gremium besprochen werden, "aber ich gebe zu, dass es bei größeren Entscheidungen rechtmäßiger wäre, wenn alle mitreden könnten".

Silvia Pahl-Leclerque (Grüne) sprach sich hingegen dafür aus, die aktuelle Regelung beizubehalten. "Ohne Ausschüsse haben wir teilweise schon bis ein Uhr nachts im Gemeinderat diskutiert." Ähnlich sah es Michael Schön (UWV), der als langjähriges Gemeinderatsmitglied ebenfalls die Zeit ohne Ausschüsse miterlebt hat. "Man kann in kleineren Gremien viel intensiver diskutieren. Und in den Fraktionssitzungen kann man sich ja austauschen und seine Meinung an die Kollegen weitergeben, die im Ausschuss vertreten sind." Immerhin habe man erst vor gut einem Jahr, direkt nach der Wahl, die Regelung mit den Ausschüssen festgelegt, so Schön.

"Zu sagen, wir haben vor einem Jahr etwas beschlossen und müssen es jetzt so lassen, ist eine billige Ausrede", konterte Vanvolsem. Auch Claudi-Weißig reagierte verärgert: "Es ist unser gutes Recht, die Satzung zu ändern. Wir haben in diesem Jahr festgestellt, dass die Vielfalt der Meinungen in den Ausschüssen nicht zur Geltung kommt." Recht knapp fiel die Abstimmung aus: Sieben Gemeinderäte sprachen sich für die Auflösung der Ausschüsse aus, zehn dagegen.

© SZ vom 09.07.2021 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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