Digitalisierung:Im kleinen Kreis

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In Taufkirchen werden vorerst keine Sitzungen im Internet übertragen

Von Patrik Stäbler, Taufkirchen

Anders als von einigen Mitgliedern erhofft, werden die Sitzungen des Taufkirchner Gemeinderats so bald nicht im Internet übertragen werden. Zwar hat das Gremium beschlossen, die veraltete Mikrofonanlage im Sitzungssaal samt der zugehörigen Medientechnik zu erneuern - hierfür sollen im nächsten Haushalt circa 110 000 Euro eingeplant werden. Eine Entscheidung über eine Übertragung per Livestream und sogenannte Hybridsitzungen, denen Teilnehmer per Videoschalte beiwohnen können, habe der Gemeinderat jedoch vertagt, teilt Bürgermeister Ullrich Sander (parteilos) mit. Zum einen seien die technischen und rechtlichen Anforderungen hierfür sehr hoch, sagt der Rathauschef. Zum anderen habe bislang nur ein Bruchteil der Gemeinderatsmitglieder eine Einverständniserklärung unterzeichnet, was eine Voraussetzung für eine Liveübertragung von Sitzungen ist.

Dabei hatte das Gremium noch vor einem Jahr einen Antrag von FDP und Freien Wählern mehrheitlich befürwortet, wonach die Verwaltung die Möglichkeit eines Livestreams prüfen solle. Auf diesem Wege ließe sich die gemeindepolitische Arbeit transparenter machen, argumentierte damals Maike Vatheuer-Seele (FDP), die treibende Kraft hinter dem Vorstoß. Zudem verwies sie darauf, dass durch die Übertragung im Internet auch Bürgerinnen und Bürger die Sitzungen verfolgen könnten, denen eine Anwesenheit nicht möglich sei - etwa ältere Menschen, Personen mit Behinderungen oder Eltern von kleinen Kindern. Infolge des Beschlusses hatte die Rathausverwaltung mehrere externe Dienstleister kontaktiert. In den Gesprächen habe sich gezeigt, "dass eine Modernisierung des Sitzungssaals unerlässlich für die Nutzung von Streaming- oder Hybridfunktionen ist", wie es in der Sitzungsvorlage hieß. Laut Sander würden sich die Kosten hierfür auf bis zu 180 000 Euro belaufen. Zudem wären laut Verwaltung wohl zwei zusätzliche Personen nötig, um den Livestream und die Hybridsitzung zu betreuen.

Derweil gibt sich Vatheuer-Seele überzeugt, dass es auch einfachere und preiswertere Lösungen gibt. Sie verweist dabei auf andere Kommunen, die einen solchen Livestream anbieten. Dies würde sie sich zumindest testweise auch in Taufkirchen wünschen - "um zu schauen, wie die Bürger dieses Angebot annehmen", sagt die FDP-Politikerin. Zum Verweis der Verwaltung auf den hohen Aufwand sagt sie: "Wer will, findet Wege. Wer nicht will, findet Gründe."

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