Dienstaufsichtsbeschwerde:Teurer Eigensinn

Brunnthals Bürgermeister Kern wegen Parkplatzbaus gerügt

Brunnthals Bürgermeister Stefan Kern (CSU) steht wegen einer Dienstaufsichtsbeschwerde unter Druck. Ihm wird vorgeworfen, seine Kompetenzen überschritten zu haben, weil er ohne Beschluss des Gemeinderats den Auftrag erteilt habe, am Vereinsgelände der Brunnthaler Stockschützen an der Hofoldinger Straße einen Parkplatz anzulegen. Kern hat den Vorgang jüngst im Gemeinderat schon mehr oder weniger eingeräumt. Mittlerweile liegt auch die geprüfte Rechnung vor: Etwa 28 000 Euro hat der Parkplatzbau gekostet, und damit deutlich mehr als die 15 000 Euro, über die Kern auch so verfügen könnte.

Eine Stellungnahme hat Kern bei der Kommunalaufsicht im Landratsamt bereits abgegeben. Die tatsächlich angefallenen Kosten will er noch melden. Er habe einen Fehler gemacht, sagt Kern, weil ohne Beschluss gebaut worden sei. Der Parkplatz sei auch nach seinem Geschmack viel zu teuer geworden. Die Bauaufsicht habe da nicht richtig funktioniert. Es sei schon etwas schief gelaufen, räumt Kern ein. "Ich muss da jetzt natürlich Kreide fressen." Aber der Bürgermeister wehrt sich gegen Vorwürfe, der Gemeinde sei dadurch Schaden entstanden. Der Parkplatz werde gebraucht und der Gemeinderat, insbesondere die Mitglieder des Bauausschusses, seien über die Pläne auf Gemeindegrund informiert gewesen. Die Fläche sei eigens von einer Verpachtung ausgenommen worden. Kern möchte den Fall dem Gemeinderat vorlegen, damit dieser den Bau nachträglich genehmigt.

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