Corona-Pandemie:In Grasbrunn ist die Welt fast wieder in Ordnung

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Trotz hoher Infektionszahlen hält der Gemeinderat die Einsetzung eines Notausschusses nicht mehr für nötig.

Von Lars Brunckhorst, Grasbrunn

Am Eingang wurden am Dienstagabend noch akribisch Impfzertifikate und Testnachweise kontrolliert, drinnen im Saal wurde dann aber die pandemische Notlage sozusagen für beendet erklärt - zumindest für die Politik in Grasbrunn. Jedenfalls hat der Gemeinderat beschlossen, "bis auf Weiteres" auf die Einberufung eines Notausschusses zu verzichten, der anstelle des Gemeinderats Beschlüsse fassen soll, wenn die Infektionslage dies erforderlich macht.

Der Ausschuss war im Mai vorigen Jahres als Reaktion auf die Corona-Pandemie eingerichtet und in der Geschäftsordnung des Gemeinderats vorgesehen worden, damit aus Infektionsschutzgründen nicht das ganze Gremium zusammenkommen muss. Allein: Zusammengetreten ist der Ausschuss seither kein einziges Mal. Der Grund: Die Sieben-Tage-Inzidenz hatte im Landkreis München bis vor kurzem nie die Marke von 200 Neuinfektionen je 100 000 Einwohner überschritten. Diese aber hatte der Gemeinderat als Grenze festgelegt, von der an der Notausschuss anstelle des Gemeinderats zusammentreten sollte.

Dass am Dienstag die Abschaffung des Ausschusses auf der Tagesordnung stand, obwohl die Inzidenz seit zwei Wochen die 400 übersprungen hat, begründet das Rathaus mit dem Zeitpunkt der Ladung. Allerdings lag auch beim Verschicken der Einladungen an die Gemeinderäte der Inzidenzwert schon geraume Zeit weit über 200. Doch trotz eines Werts von 416,7 am Dienstag hielten Gemeindespitze und Gemeinderäte an dem Plan fest und beschlossen, den Passus, wonach bei einem Überschreiten des Grenzwerts der Notausschuss den Gemeinderat ablöst, aus der Geschäftsordnung zu streichen.

Stattdessen sollen die Sitzungen des Gemeinderates und seiner Ausschüsse ungeachtet aller Infektionszahlen "unter Einhaltung aller Hygieneregelungen und der Mindestabstände" im großen Saal des Bürgerhauses Neukeferloh stattfinden. Dort traten auch am Dienstagabend die Gemeinderäte zusammen - unter verschärften 3-G-Regeln. So wurde von allen Gemeinderäten, Rathausmitarbeitern und Zuschauern der Impfstatus kontrolliert, wer nicht geimpft oder genesen ist, musste ein höchstens 48 Stunden altes PCR-Testergebnis vorweisen. Das galt am Dienstag zumindest für ein Gemeinderatsmitglied.

Zusätzlich mussten alle einen Schnelltest gemacht haben. Wer kein offizielles Testzertifikat vorweisen konnte, musste sich an Ort und Stelle testen lassen. Dadurch verzögerte sich der Sitzungsbeginn um zehn Minuten. Er werde "im Rahmen des Hausrechts", das ihm zustehe, immer "das Schärfste" umsetzen, was möglich sei, versicherte Bürgermeister Klaus Korneder (SPD) anderntags. Er hält bis zur nächsten Sitzung sogar eine Verschärfung der Zutrittsregeln auf 2 G plus für denkbar - dann dürften Ungeimpfte gar nicht mehr den Saal betreten. Mit eben diesen strikten Regeln rechtfertigt Korneder, dass der Notausschuss abgeschafft wurde. Außerdem spiele die Inzidenz, an die dieser gekoppelt war, bei der Beurteilung der Corona-Lage keine Rolle mehr.

Die Nachricht, dass sich bei der Vollversammlung des Münchner Stadtrats gerade erst mehrere Teilnehmer trotz strenger Hygienemaßnahmen offensichtlich infiziert haben, schreckte am Dienstag in Grasbrunn niemanden. Man habe auf Abstände von zwei Metern unter Gemeinderäten und Zuschauern geachtet, so Korneder, außerdem liefen Luftreinigungsgeräte. Im Gegensatz zum Münchner Stadtrat durften und dürfen die Grasbrunner Gemeinderäte ihre Masken allerdings am Sitzplatz ablegen.

Ganz abgeschafft wurde der Notausschuss übrigens nicht, an seine Stelle tritt der reguläre Hauptausschuss des Gemeinderats. Dieser tritt laut überarbeiteter Geschäftsordnung des Gemeinderats künftig zusammen, wenn es dem Gemeinderat in besonderen Krisen-, Ausnahme- oder Notfallsituationen "aus objektiven und zwingenden Gründen" nicht möglich sein sollte, als Plenum zusammenzutreten. "Die Möglichkeit bleibt also", so Korneder, "sie ist nur nicht mehr an die Pandemie gekoppelt."

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