Bürgerbeteiligung:Auf dem Weg zur Stadt-App

Lesezeit: 2 min

Unterschleißheim baut die Online-Teilhabe aus

Von Bernhard Lohr, Unterschleißheim

Die Unterschleißheimer sollen stärker noch als bisher mitreden, mitdiskutieren und mitentscheiden, was in ihrer Stadt passiert. Die modular aufgebaute und mit vielen Funktionen auch noch ausbaubare Bürgerbeteiligungs-Software "Consul" soll das möglich machen. Und ein erster Testlauf zeigt, dass sich in der Stadt auch einige in der Lage sehen, der Verwaltung im Rathaus mit ihren Ideen und Vorschlägen auf die Sprünge zu helfen. "Vielleicht nützt's ja was", hat zum Beispiel ein Unterschleißheimer zum Online-Start der Software geschrieben, bei der gefragt wurde, aus welchen Gründen sich die Bürger beteiligen wollten. Eine deutliche Mehrheit sprach sich dafür aus, Bürgerbeteiligung online und auch analog etwa durch Versammlungen zu stärken.

In Unterschleißheim läuft im Dialog mit den Bürgern seit Jahren bereits viel. Bis vor kurzem gab es ein E-Bürgerdialog-Tool, über das jeder melden konnte, wenn eine Straßenlaterne kaputt war oder ein Mülleimer überzulaufen drohte. Die Unterschleißheimer sind gewohnt, beim Bürgerhaushalt jedes Jahr über Projekte abzustimmen, für die auch ein Budget zur Verfügung gestellt wird. Die Calisthenics-Trainingsanlage im Valentinspark ist ein solches Bürgerhaushalt-Projekt. Das hat die Anlage freilich nicht davor bewahrt, vor Wochen durch Unbekannte demoliert zu werden. Bürgerdialog und aktive Bürgerbeteiligung sollen jedenfalls weiter ausgebaut werden, wie Bürgermeister Christoph Böck (SPD) im Hauptausschuss des Stadtrats am Mittwoch betonte. "Ich bin überzeugt, dass wir in Zukunft noch mehr investieren müssen, um unsere Bürger einbinden zu können."

Dabei war die Consul-Software nicht der große Kostenfaktor, wie Rathaus-Sprecher Steven Ahlrep in der Sitzung sagte. Es ist eine Open-Source-Software, die in Madrid entwickelt wurde und mittlerweile ziemlich schnell Verbreitung findet, weil sie gut handzuhaben ist und viele Möglichkeiten bietet: Das reicht von Umfragen über Online-Votings bis hin zu Projekten, über die auf breiter Basis diskutiert und dann auch ein Ergebnis bewertet werden soll. Dennoch hatte und hat die Rathausverwaltung Ausgaben. Denn es geht darum, die Software einzubinden in andere Systeme der Stadt, um Schulungen und vor allem darum, das von den Bürgern Vorgetragene auch umzusetzen.

Und das ist, wie sich gezeigt hat, aufwendig und bindet Personal. In der Vergangenheit lief manches aus dem Ruder, weil der E-Bürgerdialog mitunter missverstanden wurde und viele persönliche Anliegen im Rathaus landeten: Wie kommt man an einen Termin beim Meldeamt? In welchem Jahr wurde mein Eigenheim errichtet? Solche Fragen. Mancher beklagte sich über Zugausfälle oder andere Ärgernisse und Konflikte, für die die Stadt nicht zuständig ist. Solche Anfragen mussten dann an die Deutsche Bahn oder die Polizei weitergereicht werden. So etwas soll mit Consul mit dem Modul "Mängelmelder" eingedämmt werden. Mit diesem ist ein Abfragetool verbunden, das zeigt, was zum Beispiel schon gemeldet wurde.

Kern der Software soll aber sein, den Austausch mit Bürgern auch zu komplexeren Themen zu professionalisieren. Das soll, wie in der Umfrage gewünscht, parallel intensiver auch analog etwa über den Lohhofer Anzeiger passieren. 47 Bürger meldeten sich beim Consul-Testlauf mit einem Account an und davon beteiligten sich 38 an der Umfrage. An die 500 riefen die Consul-Seite auf. In das Tool wird der Bürgerhaushalt-Dialog eingebettet. Das Ganze soll in eine Stadt-App integriert werden. Eine zusätzliche Planstelle im Rathaus ist vorgesehen.

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