Süddeutsche Zeitung

Bildung:Da waren's nur noch zwei

Unterföhring verlässt den Zweckverband für das staatliche Gymnasium. Für Garching wird das teuer

Die Mitgliederanzahl des Zweckverbands für das staatliche Gymnasium Garching schrumpft weiter: Nach Ismaning hat nun auch die Gemeinde Unterföhring offiziell um ihren Austritt aus dem Schulzweckverband ersucht. Damit verbleiben nur noch die Stadt Garching und der Landkreis als Mitglieder. Ob der Zweckverband unter diesen Umständen weiter Bestand hat, ist fraglich. In jedem Fall kommt der Austritt Unterföhrings die verbliebenen Verbandsmitglieder teuer: Sie müssen Investitionsbeiträge von etwa 2,9 Millionen Euro sowie ein Darlehen in Höhe von 25 Millionen Euro an die Mediengemeinde zurückzahlen.

Die Schülerprognosen lassen im Landkreis die weiterführenden Schulen aus dem Boden schießen. Vor drei Jahren hat das Ismaninger Gymnasium seinen Betrieb aufgenommen, zum September öffnete das neue Unterföhringer Gymnasium seine Tore. Damit wird für beide Kommunen die Mitgliedschaft im Zweckverband Garchinger Gymnasium auf lange Sicht obsolet. Die Gemeinde Ismaning hat sich bereits aus dem Zweckverband zurückgezogen; nun hat auch der Unterföhringer Gemeinderat Bürgermeister Andreas Kemmelmeyer (PWU) ermächtigt, ihr Ausscheiden auf den Weg zu bringen.

Scheidet eine Gemeinde aus, dann erhält sie nach der Verbandssatzung ihre Leistungen für das Werner-Heisenberg-Gymnasium zurückbezahlt, wenn sie den Aufwand für ein weiteres notwendiges Gymnasium im Landkreis München trägt. Unterföhring erwartet nun nach eigener Rechnung eine Rückzahlung unter anderem von Investitionsbeiträgen in Höhe von etwa 2,9 Millionen Euro. Außerdem hatte die Kommune dem Zweckverband ein Darlehen in Höhe von 25 Millionen Euro gewährt. Dieses wird beim Ausscheiden ebenfalls fällig. Garchings Bürgermeister Dietmar Gruchmann (SPD) blickt deshalb mit gemischten Gefühlen auf den Zeitpunkt des Abschieds, wenn die 25 Millionen umgeschuldet werden müssen. Sein Unterföhringer Kollege signalisierte in der jüngsten Sitzung des Zweckverbands jedoch Entgegenkommen. Unterföhring nage auch ohne das Darlehen nicht am Hungertuch, sagte Kemmelmeyer. Um Garching nicht in Schwierigkeiten zu bringen, sei er gesprächsbereit, was das genaue Datum des Ausscheidens angeht. Angesichts des langen Prozederes im Falle Ismanings strebe Unterföhring jedoch den "nächstmöglichen Zeitpunkt" an. Die Regierung von Oberbayern hat den Austritt Ismanings offiziell genehmigt. Dieser muss allerdings noch im Amtsblatt bekannt gemacht werden, um Gültigkeit zu erlangen.

Mit künftig nur mehr zwei Mitgliedern stellt sich die Frage, wie es mit dem Zweckverband weitergeht. Andere Kommunen haben mit dem Landkreis etwa eine Zweckvereinbarung über den Erhalt ihrer Schulen geschlossen; ein Verband wäre aber auch weiterhin möglich. Diese Entscheidung überlasse er dem Garchinger Stadtrat, erklärte Landrat Christoph Göbel (CSU). Sollte jedoch demnächst eine Realschule in Garching entstehen, brachte Göbel ins Spiel, so wäre auch ein gemeinsamer Zweckverband für diese und das Gymnasium denkbar.

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Quelle:
SZ vom 20.11.2020 / gna, sab
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