Abfall ist idealerweise ein Wertstoff, der beim Wertstoffhof landet und nach allgemeiner Lesart dann zu Geld gemacht wird. Doch ein Geschäft ist das nicht unbedingt. Tatsächlich kostet die Entsorgung etwa von Biomüll, Grüngut und auch Sperrmüll Geld und wird gerade wieder einmal teurer. Weil Verträge ausgelaufen sind, hat der Landkreis München als für die Entsorgung zuständige kommunale Ebene einiges neu geregelt und neue Verträge abgeschlossen.
Die FDP hat nun vor der Verabschiedung der neuen Abfallgebühren-Satzung in der Kreistagssitzung in Garching beklagt, dass der Landkreis das Thema völlig intransparent abhandele. "Wir sind sehr unzufrieden", sagte Kreisrat Manfred Riederle, auch weil er die alte Gebührensatzung gar nicht im Netz habe finden können.
Für den Laien ist die Müllentsorgung und Abfallverwertung in der Regel ein Buch mit sieben Siegeln. Kommt der Plastikmüll in den gelben Sack? Oder muss man den zur Wertstoffinsel bringen? Oder kommt alles in den Restmüll und wird dann aussortiert? Und überhaupt: Wird nicht sowieso alles verbrannt? Die Entsorgung und Sammlung von Wertstoffen jedenfalls ist auf der Ebene der Gemeinden nochmal unterschiedlich organisiert. Der Landkreis hat das delegiert, an diverse Unternehmen wie die Alfa Recycling oder das Quetschwerk Mühlhauser oder den Zweckverband München-Südost, der das für die sechs Gemeinden Aying, Brunnthal, Höhenkirchen-Siegertsbrunn, Hohenbrunn, Neubiberg und Putzbrunn erledigt.
Eine große Neuerung gibt es jetzt landkreisweit beim Biomüll, der ja wegen der abgeschalteten, weil technisch veralteten Vergärungsanlage in Kirchstockach in mehreren Anlagen außerhalb des Landkreises verwertet wird. Das geriet alles nur in Bruchstücken an die Öffentlichkeit, weil die Verhandlungen darüber nichtöffentlich in den Gremien abliefen, was damals schon die FDP bemängelt. Nun hakte Kreisrat Riederle aus Unterschleißheim an diesem Punkt nach und kritisierte den Preis für Biomüll, der im gesamten Landkreis bei 241,60 Euro liegt. Das ist Riederle zufolge ein Anstieg von 268 Prozent. Er selbst habe sich diese Information erst nach mühevoller Suche im Netz erschließen können. Die alte Satzung habe er nur auf der Homepage einer Gemeinde im Landkreis entdeckt. Nicht beim Kreis selbst.
"Zu viel Transparenz können wir nicht herstellen", sagt der Landrat
Landrat Christoph Göbel (CSU) wollte das erst gar nicht glauben. Das könne er sich nicht vorstellen, sagte er und sicherte dann aber zu, dass alles transparent im Netz dargelegt werde. Aber Göbel warnte auch vor falschen Erwartungen und gar davor, die "Bürger in die Irre zu führen". Denn die tatsächliche Müllgebühr sei aus der Satzung nicht direkt ableitbar, weil diese durch eine "Beauftragung Dritter" in einem nächsten Schritt sich noch ändern könne. "Zu viel Transparenz können wir nicht herstellen", sagte Göbel, "weil uns die Innensicht fehlt." Dennoch bohrte auch Katharina Diem (FDP) nach und fragte, warum etwa der Sperrmüll jetzt so teuer sei. Die Tonne sortierter Sperrmüll ist in Gräfelfing etwa mit 197 Euro veranschlagt, in Grünwald mit 343,46 Euro.
Als Beispiel dafür, wie sich Gebühren auf Gemeindeebene noch unterschiedlich darstellen können, führte Göbel an, dass auch Sperrmüllsammlungen stattfinden könnten, die die Kalkulation der Verwertung des dann vermindert anfallenden Rests verändere. Er habe damit im Würmtal als Bürgermeister in Gräfelfing einst direkt selbst zu tun gehabt.
