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Laim:Spontan und mit Schnelltests

Laimer lehnen Sonderausschuss mit fester Mitgliederzahl ab

Von Christina Seipel, Laim

Die hohen Inzidenzzahlen haben den Laimer Bezirksausschuss (BA) dazu veranlasst, in seiner jüngsten Sitzung noch einmal die Einrichtung eines Sonderausschusses zu besprechen, dem etwa ein Viertel der BA-Mitglieder angehören soll. Wie bereits bei einer Debatte Ende 2020 kristallisierten sich auch diesmal schnell zwei Lager mit unvereinbaren Positionen heraus. Während sich die Fraktionen von SPD und CSU dafür aussprachen, vorsorglich einen Sonderausschuss einzurichten, hielten die Grünen als stärkste Fraktion an der bisherigen Regelung fest, die Zahl der anwesenden Mitglieder freiwillig auf etwa die Hälfte zu reduzieren. Um das gesundheitliche Risiko auch weiterhin möglichst gering zu halten, setzen sie auf Schnelltests.

Bedenken zu diesem Vorgehen äußerte Polizeioberrat Martin Bachmaier. Der Leiter der Polizeiinspektion Laim-Hadern signalisierte, dass die Polizei die Einrichtung eines Sonderausschusses begrüßen würde. Die Stadtviertelvertreter hätten eine gewisse Vorbildfunktion gegenüber den Bürgern, denen die Einschränkungen zunehmend schwerer fielen. Oliver Jennißen (FDP) plädierte indes dafür, kurzfristig und je nach Lage zu entscheiden. Sein Argument: "Corona wird uns noch lange begleiten."

Uneins waren sich die Fraktionen auch darin, wie viele der insgesamt 25 Bezirksausschüsse bereits auf Sondergremien umgestellt haben. CSU-Fraktionssprecherin Alexandra Gaßmann behauptete: "Wir sind eines der wenigen, das noch so tagt." Nach Jutta Hofbauer (Grüne) hingegen soll es aktuell nur vier Sonderausschüsse geben, zwei weitere seien beantragt. "Der Rest ist im Vollgremium", erläuterte die Zweite stellvertretende BA-Vorsitzende.

Beides ist nicht ganz richtig: "Von 25 Bezirksausschüssen haben 17 vorsorglich einen Sonderausschuss eingerichtet, von denen wiederum elf auch so getagt haben", erläutert Klaus Kirchmann, der im städtischen Direktorium für die Belange der Bürgergremien zuständig ist. Neben den Laimer Stadtteilvertretern sollen außerdem noch vier weitere Gremien die Anzahl der Sitzungsteilnehmer freiwillig reduziert haben. Die Laimer lehnten die Einrichtung eines Sonderausschusses letztlich mehrheitlich ab.

© SZ vom 04.05.2021
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