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Laim:Sommerstraße erhitzt das Klima

Gerangel um Machtverhältnisse unter den Lokalpolitikern

Wegen der "sehr positiven Resonanz" zur Sommerstraße haben die Grünen im Laimer Bezirksausschuss (BA) gefordert, die Valpichlerstraße zwischen Hogenbergplatz und Fröbelplatz dauerhaft zur Spielstraße umwidmen zu lassen. "Eine bauliche Verbindung der Grünanlagen sowie die Verkehrsberuhigung der angrenzenden Straßen soll geprüft werden", heißt es in einem Antrag an die zuständigen Referate. Eine Forderung, die eigentlich auch die übrigen Fraktionen im Stadtteilgremium unterstützten. Eigentlich. Denn in der jüngsten Sitzung entbrannte eine hitzige Debatte.

Von Mitte August bis Ende September hatte die Stadt im Rahmen der Sommerstraßen nahe dem Familienzentrum Laim den kurzen Streckenabschnitt nordwestlich des Hogenbergplatzes vorübergehend zur Spielstraße erklärt. Das hatten die drei Fraktionen im Laimer Gremium bei einem Ortstermin übereinstimmend so befürwortet. Als die Grünen nun jedoch eine dauerhafte Lösung über die Ausschüsse forderten, stießen sie auf eisigen Gegenwind. Die Debatte führte zu einem Kompetenzgerangel zwischen der Grünen-Fraktion, insbesondere dem neuen Vorsitzenden im Mobilitätsausschuss, Christian Hartranft (Grüne), auf der einen Seite und den Fraktionen von SPD und CSU auf der anderen. "Alle haben sich dann daran hochgeschaukelt", schildert Josef Mögele (SPD) die Lage.

Der langjährige BA-Chef schien sich durch das schnelle Vorgehen des neuen Grünen-Mitglieds übergangen zu fühlen. Dieser hatte sich nach eigenen Aussagen beim zuständigen Referat nach einem Ansprechpartner erkundigt. Schriftstücke sollten jedoch nur über den Vorstandstisch laufen, ermahnte ihn Mögele. Auf SZ-Anfrage bestätigt er: "Das Zusammenarbeiten gestaltet sich momentan schwierig." Die stärkste Fraktion musste also mit ansehen, wie SPD und CSU sie in der BA-Sitzung ausbremsten. Die überwiegende Mehrheit stimmte gegen den Antrag. Mögele bot an, einen gesonderten Antrag zu stellen, nach dem der Unterausschuss mit der Thematik beauftragt werden sollte. "Ich wollte eine Brücke bauen", so Mögele. Doch als er gemerkt habe, dass die Debatte zu eskalieren drohte, zog er zum Unverständnis einiger Grüner den Antrag zurück. "Das haben wir noch nie gehabt", kommentierte Lisbeth Haas (Grüne) ungläubig. Für Mögele ist der Fall klar: Die Grünen müssten sich noch die Wunden lecken, weil sie nicht den Vorsitz bekommen hätten: "Sie sind zwar die stärkste Fraktion, aber sie haben keine Mehrheit."

© SZ vom 09.11.2020 / csp
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