Süddeutsche Zeitung

Kreisverwaltungsreferat:Briefwahl hat gut funktioniert

Unterlagen offenbar in allermeisten Fällen rechtzeitig angekommen

Von Julian Hans

Neben der politischen Entscheidung hat die Wahl des Oberbürgermeisters heuer ein weiteres Ergebnis hervorgebracht: Briefwahl funktioniert und wird von den Bürgerinnen und Bürgern gut angenommen. Auch wenn sie diesmal einer Ausnahmesituation geschuldet war und sehr kurzfristig organisiert werden musste. Im Vergleich zum ersten Wahlgang vor zwei Woche war sogar eine leichte Steigerung der Beteiligung zu verzeichnen − von 49 auf knapp 51 Prozent der insgesamt etwa 1,1 Millionen Wahlberechtigten in der Stadt. Wenn das Verfahren mit Wahlschein, Stimmzettel und zwei Umschlägen auch etwas umständlich war, die meisten haben es hinbekommen: 99,7 Prozent der Stimmen waren gültig.

Weil die Staatsregierung erst vor zwei Wochen verfügt hatte, die Stichwahlen in Bayern als reine Briefwahl abzuhalten, mussten die Organisatoren kurzfristig eine halbe Million Briefwahlunterlagen zusätzlich beschaffen und verschicken. Der Versand erfolgte laut KVR in drei Wellen: Bis zum 19. März wurden 300 000 Unterlagen an jene Wahlberechtigte versandt, die bereits am 15. März per Brief gewählt hatten. Dann übergab die Druckerei am 23. März noch einmal 560 000 Briefwahlunterlagen an die Post und am Dienstag den 24. März weitere 250 000.

Wer dennoch bis Donnerstagabend nichts bekommen hatte, war aufgerufen, sich beim Wahlamt zu melden − telefonisch oder per Post. Bis Samstag habe das Wahlamt insgesamt 1160 Ersatzunterlagen ausgestellt, teilte KVR-Sprecher Johannes Meyer am Montag mit. Zur Sonderbriefwahlausstellung hatte das Wahlamt eine Anlaufstelle im Kreisverwaltungsreferat geöffnet. Dort wurden laut KVR am Wahltag bis 18 Uhr insgesamt 79 Briefwahlunterlagen ausgehändigt, die ihre Empfänger nicht erreicht hatten.

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Quelle:
SZ vom 31.03.2020
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