OB-Stichwahl in München:Was man bei der Briefwahl beachten muss
Die Oberbürgermeister-Stichwahl wird eine reine Briefwahl. Wann bekomme ich die Unterlagen? Die Antworten auf die wichtigsten Fragen.
Von Andreas Schubert
Die Kommunalwahl ist noch nicht vorbei. Am Sonntag, 29. März, treten Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) und seine Herausforderin Kristina Frank (CSU) gegeneinander in der Stichwahl an. Doch die Wahl wird anders ablaufen als gewohnt: Weil in Bayern der Katastrophenfall ausgerufen worden ist, hat die Staatsregierung beschlossen, sämtliche Stichwahlen als reine Briefwahl abhalten zu lassen.
In München werden deshalb mehr als 1,1 Millionen Briefwahlunterlagen verschickt. Kreisverwaltungsreferent Thomas Böhle, der qua Amt auch Wahlleiter ist, bezeichnet das Prozedere als "große logistische Herausforderung". Sehr kurzfristig müssten nun dreimal so viele Briefwahlunterlagen gedruckt und verschickt werden wie normalerweise, nämlich deutlich mehr als eine Million, teilt Böhle mit. Das Kreisverwaltungsreferat (KVR) hat am Donnerstag erklärt, was bei dieser unter außergewöhnlichen Umständen stattfindenden Wahl zu beachten ist.
Wer darf wählen?
Wahlberechtigt sind alle, die auch am 15. März zur Stadtrats- und OB-Wahl wahlberechtigt waren.
Wie kommen die Wähler zu den Unterlagen?
Das Wahlamt verschickt die Briefwahlunterlagen automatisch per Post an die Adresse des jeweils gemeldeten Hauptwohnsitzes. Wer bereits im Vorhinein Briefwahlunterlagen für die Stichwahl beantragt hat an eine vom Hauptwohnsitz abweichenden Adresse, erhält die Unterlagen an diese angegebene Adresse.
Was ist, wenn ein Wähler kurzfristig nicht zu Hause ist?
Das Wahlamt stellt auf Antrag Ersatzwahlunterlagen aus und schickt diese an eine andere Adresse. Dies müssen die Wähler gesondert beantragen. Das Antragsformular gibt es online auf der Homepage der Stadt unter muenchen.de/stichwahl. Der Antrag sollte laut KVR so schnell wie möglich per E-Mail an briefwahl.kvr@muenchen.de oder per Fax an 089/233-45772 geschickt werden.
Wann werden die Unterlagen zugestellt?
Die Briefwahlunterlagen werden aufgrund der großen Anzahl in mehreren Wellen verschickt. Der Versand der ersten Welle mit rund 300 000 Briefen ist bereits angelaufen. Die beauftragte Druckerei arbeitet nach Angaben des KVR rund um die Uhr. Der Versand der letzten Welle werde trotzdem erst kurz vor dem Wahlwochenende möglich sein, teilt KVR-Chef Böhle mit. Dies gehe nicht anders. Er verspricht aber: "Jeder bekommt die Möglichkeit, seine Stimme abzugeben." Die ausgefüllten Unterlagen sollten dann so schnell wie möglich wieder zurück gesandt werden.
Was ist, wenn die Unterlagen erst kurz vor dem Wahltag ankommen?
Wer am Samstag, 28. März, noch nichts im Briefkasten hatte, kann die Briefwahlunterlagen noch persönlich im KVR abholen und dort auch gleich wählen. Den genauen Ort und die genauen Öffnungszeiten gibt das KVR noch bekannt.
Wie wählen Menschen in Quarantäne?
Kann jemand wegen einer plötzlichen Erkrankung oder Corona-Quarantäne nicht erhaltene Briefwahlunterlagen nicht selbst abholen, kann dies auch eine bevollmächtigte Person übernehmen. Die Vollmacht muss jeweils vollständig ausgefüllt und von der erkrankten Person handschriftlich unterschrieben sein.
Bis wann kann ich wählen?
Der Wahlbrief muss bis spätestens Sonntag, 29. März, 18 Uhr eingegangen sein. Wähler können den Brief mit ausreichend Vorlauf kostenlos mit dem rosa Versandumschlag per Post schicken oder ihn direkt in einen der Sonderbriefkästen für die Stichwahl einwerfen. Die Sonderbriefkästen stehen von Freitag, 27. März, an zur Verfügung und werden regelmäßig geleert. Die letzte Leerung findet am 29. März um 18 Uhr statt. Die Wahlbriefe für die Kommunal-Stichwahlen in ganz Bayern können noch bis Samstag um 18.00 Uhr in jeden beliebigen Briefkasten im Freistaat eingeworfen werden. Laut Innenminister Joachim Herrmann (CSU) habe die Post zugesagt, sämtliche 19 559 Briefkästen am Samstagabend noch einmal zu leeren und die Briefe dann bis Sonntagabend rechtzeitig zuzustellen.
Wo kann ich den Wahlbrief einwerfen?
Sonderbriefkästen gibt es wie schon bei der Wahl am 15. März beim Kreisverwaltungsreferat, Ruppertstraße 11 oder 19, am Rathaus am Marienplatz, Höhe Fischbrunnen, bei der Bezirksinspektion Ost, Trausnitzstraße 33, bei der Bezirksinspektion West, Landsberger Straße 486, und bei der Bezirksinspektion Nord, Hanauer Straße 56. Es soll laut KVR zudem weitere Abgabemöglichkeiten geben. Die Standorte der zusätzlichen Sonderbriefkästen gibt die Behörde noch bekannt.
Wie und wo wird ausgezählt? Und welche Sicherheitsvorkehrungen gelten für die Wahlhelfer?
Die OB-Stichwahl wird im MOC Veranstaltungscenter Freimann und im Kreisverwaltungsreferat in etwa 250 voneinander getrennten Besprechungs- und Gruppenräumen ausgezählt. An jeder "Auszählinsel" sind maximal zehn Menschen tätig. Es wird Möglichkeiten zur Handreinigung und Desinfektion geben, auf Wunsch bekommen die Wahlhelfer Einweghandschuhe.
Wie viele Menschen sind an der Auszählung beteiligt?
Die Stadt braucht rund 2500 Freiwillige aus der Wahlhelferdatenbank, die sich auch schon am 15. März zur Verfügung gestellt hatten.
Wann liegt das Ergebnis vor?
Am Wahlabend werden etwa von 20.30 Uhr an die Ergebnisse online auf wahlen-muenchen.de präsentiert. Die Zahlen werden laufend in Echtzeit aktualisiert. Mit einem vorläufigen Endergebnis ist wohl nicht vor Mitternacht zu rechnen.