SZ-Serie: München vor der Wahl:Krankenhäuser in Schwierigkeiten
Obwohl München ein Zentrum der Spitzenmedizin ist, können Kinder und Notfallpatienten oft nicht versorgt werden - es mangelt an Kapazitäten. Theoretisch ist die Stadt nicht zuständig, Ärzte fordern aber Unterstützung.
Von Julian Hans
Ludwig Schmid ist ein erfahrener Arzt, den so leicht nichts aus der Ruhe bringt. Aber an einem Montag im Januar ist er der Verzweiflung nahe: Eine Mutter ist mit einem fünf Wochen alten Säugling in seine Sprechstunde gekommen, der nicht mehr trinken will, das Kind droht auszutrocknen. Der Kinderarzt vermutet eine Virusgrippe und lässt seine Helferin bei allen Kinderkliniken der Stadt anfragen, ob ein Platz zur Verfügung stünde. Überall bekommt sie absagen. Als spät am Abend der Laborbefund seine Vermutung bestätigt, klemmt er sich selbst noch einmal ans Telefon. Wieder ist die Auskunft: kein Platz. Er versucht es in Starnberg - wieder ohne Erfolg. Erst der Rettungsdienst bringt schließlich den stark geschwächten Säugling per Zwangsbelegung in der Kinderklinik Harlaching unter.
Solche Notsituationen seien keine Seltenheit, klagt Schmid. "Sehr regelmäßig bekommen wir Kinder nicht in den Kliniken unter". Die Lage habe sich in den vergangenen zwei Jahren verschärft. Inzwischen fahre der Rettungsdienst die Patienten bis nach Augsburg oder Garmisch. München, ein Zentrum der Spitzenmedizin mit internationalem Ruf, kann seine eigenen Notfallpatienten oft nicht mehr versorgen. "Wie lange wird das noch so weiter gehen?", schimpft Schmid. "Wer übernimmt die Verantwortung für Kinder, die aufgrund des Mangels nicht rechtzeitig versorgt werden können? Wie lange wird die Politik den Notstand noch ignorieren?".
Tatsächlich ist der Notstandhinlänglich bekannt und auch über die Ursachen herrscht weitgehend Einigkeit: Nach einem Hygieneskandal vor zehn Jahren standen die Städtischen Kliniken München 2014 kurz vor der Insolvenz. Damals stimmte der Stadtrat einem umfassenden Sanierungsplan zu. Fast eine halbe Milliarde Euro stellte die Stadt bereit für Neubauten und Gebäudesanierungen, noch einmal so viel kommt vom Freistaat. Die Boston Consulting Group (BCG) hatte vorgerechnet, dass die Standorte nur 15 bis 30 Minuten Fahrtzeit auseinanderliegen. Warum also teure Leistungen in dieser Nähe doppelt anbieten? Insgesamt sollte die Zahl der Betten reduziert und bis 2022 jede vierte Stelle gekürzt werden, insgesamt mehr als 1500 Vollzeitstellen.
Abweichend vom Sanierungskonzept der Unternehmensberater entschied der Stadtrat im Sommer 2014 jedoch, dass an allen vier Standorten eine umfassende Notfallversorgung erhalten bleiben soll. Gleichzeitig wurde Axel Fischer, der das Konzept bei BCG ausgearbeitet hatte, zum Geschäftsführer berufen. Viele Mitarbeiter beklagen, seitdem zählten nur noch Zahlen statt Menschen
Seitdem werden die Kliniken verkleinert, während die Stadt wächst. Und gespart wird vor allem dort, wo es teuer ist. Seit die rot-grüne Bundesregierung 2003 das Abrechnungssystem über Fallpauschalen eingeführt hat, bezahlen die Kassen nicht den Aufwand, der bei der Behandlung entsteht, sondern nur eine festgelegte Pauschale nach Diagnosetyp. Die Behandlung von Kindern und Notfällen ist in diesem System defizitär. Kinder brauchen deutlich mehr Betreuung, es gibt weniger standardisierte Verfahren. Und Notfallversorgung läss sich schlecht planen: Ständig eine große Zahl von Ärztinnen und Pflegern bereit zu halten, auch wenn gerade kein Notfall passiert, ist unwirtschaftlich.
Doch das ändert nichts daran, dass eine verlässliche Notfallversorgung für die Bürger der Großstadt unverzichtbar ist. Obwohl die Unterversorgung existenzielle Folgen haben kann für die Münchner Bürger, spielt das Thema im Wahlkampf nur eine untergeordnete Rolle, wenn überhaupt. Schließlich ist die Gesundheitspolitik Sache des Bundes. Weil aber die Aussichten gering sind, dass der in absehbarer Zeit die Vergütung der Kinder- und Notfallmedizin auf eine neue Grundlage stellen könnte, werden die Forderungen aus der Münchner Ärzteschaft und von Patientenverbänden an die Stadt immer lauter.
"Es ist absurd, dass ich von Ihnen als Vertreterinnen und Vertreter der Stadt verlange, das Gesundheitssystem zu subventionieren", fasste Peter Hoffmann vom Verein demokratischer Ärztinnen und Ärzte die Situation auf einer Podiumsdiskussion zur Gesundheitspolitik vor kurzem im DGB-Haus zusammen. Aber die Stadt habe leider "die Arschkarte, während andere verdienen". Tatsächlich gibt es außer der München Klinik der Stadt und den vom Freistaat betriebenen Universitätskliniken und dem Haunerschen Kinderspital noch fast 40 private Krankenhäuser. Die spezialisieren sich aber auf die lukrativen Behandlungen, die sich standardisieren und planen lassen und überlassen die defizitäre Notfallversorgung und Kindermedizin anderen. Den staatlichen Kliniken wiederum fehlen diese Einnahmen.
Dass die Stadt im Rahmen der Daseinsvorsorge für ihre Bürger in der Pflicht sei, eine verlässliche Gesundheitsversorgung bereitzustellen, darüber sind sich an diesem Abend im DGB-Haus die Vertreter aller Parteien auf dem Podium einig. Praktisch sei das allerdings nicht ohne Weiteres umzusetzen, sagt Hans Theiss, der gesundheitspolitische und finanzpolitische Sprecher der CSU-Fraktion im Stadtrat: Als GmbH sei die München Klinik europäischem Wettbewerbsrecht unterworfen. Die Stadt muss darlegen, dass die Klinik öffentliche Aufgaben erfüllt, um über einen sogenannte Betrauungsakt Geld von der Stadt erhalten zu dürfen.
Bereits jetzt fördert die Stadt die Notfallversorgung über einen solchen Betreuungsakt. Und die Vertreterinnen und Vertreter aller Parteien beteuern an diesem Abend ihre Entschlossenheit, die Förderung zu verstärken. Selbst Jörg Hoffmann von der FDP sagt zwar, es sei nicht gut "einfach Geld ins System zu geben", dennoch sollten die Kinder die letzten sein, an denen gespart werde. Letztlich bewege sich die Stadt auf einem schmalen Grat, mahnt Marian Offman von der SPD: Um die München Klinik als Klinik in städtischer Hand vor der Insolvenz zu retten, muss sie saniert werden. Nur darf das nicht so weit gehen, dass die Versorgung von Kindern und Notfällen nicht mehr gewährleistet ist.
Bald gibt es die Möglichkeit, zu beobachten, ob alle Parteien zu ihrem Bekenntnis zur Klinik stehen: Dann soll der Stadtrat über eine Beschlussvorlage der Kämmerei beraten, die einen weiteren Bettenabbau an den Standorten Schwabing und Harlaching vorsieht.