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Geplatzte Hoffnungen:Die Kleinen wurden zurechtgestutzt

Jetzt heißt es: Zusammenpacken und heim gehen. Dirk Höpner von der München-Liste holte bei der OB-Wahl enttäuschende 0,4 Prozent.

(Foto: Robert Haas)

Ob Bayernpartei, München-Liste oder FDP: Viele Parteien, die vor der Wahl groß tönten, wurden von den Münchnern weitgehend ignoriert. Es gibt aber auch erfolgreiche Ausnahmen

Geplatzte Hoffnungen nach einer Wahl schmerzen umso mehr, wenn es vorher tatsächlich handfeste Gründe für Hoffnung gab. Das gilt für die gescheiterte Grünen-Kandidatin Katrin Habenschaden, die viele aufgrund des Höhenflugs ihrer Partei in der Stichwahl sahen. Es trifft aber in hohem Maße auch auf fast alle Klein- und Kleinstparteien zu, die nach dem Ende der Auszählung am Montagabend (1163 von 1274 Stimmbezirken) fast durchweg stagnieren oder hinter den Erwartungen zurückgeblieben sind. Auch wenn sie am Ende der Auszählung noch das eine oder andere Mandat holen können, zeichnet sich ein Trend ab: Die prognostizierte starke Zersplitterung des Stadtrats wird ausbleiben.

Dabei schien das Feld bereitet, den Großen viele Mandate abzujagen. Die SPD wurde in den vergangenen Wahlen in Bund, Land oder Europa auch in München nahezu gedemütigt. Auch die CSU musste nach sechs Jahren Stadtregierung und einer keineswegs rosigen Gesamtsituation mit Mandatsverlusten rechnen. Diesen fetten Pool wollten die Kleinen keineswegs nur den Grünen überlassen, doch weitgehend ist es genau dazu gekommen. Viele tönten groß, sind aber nun harsch vom Wähler zurechtgestutzt worden. Zum Beispiel die München-Liste, eine Gruppe von Bürgerinitiativen, die München vom Wachstum abschotten möchte. Zehn Prozent wollte sie holen. Das war von Anfang an ein Anspruch fernab von jedem Realitätssinn. Bei aktuell mageren 0,8 Prozent dürfen sie schon über ein Mandat froh sein.

Extrem ernüchternd, zumindest für die eigenen Mitglieder, auch das Ergebnis der Bayernpartei. Die stellte aufgrund der vielen Überläufer am Ende der jetzigen Amtsperiode die viertstärkste Fraktion. Dass dies mit ihrer reellen Stärke nichts zu tun hat, wusste auch sie selbst. Doch die starke Präsenz im Stadtrat und auch in den Medien schürte Hoffnungen. Fast alle Überläufer, die ursprünglich ihre Politkarriere dort ausklingen lassen wollten, standen plötzlich wieder auf der Liste. Es war klar, dass es nicht alle schaffen würden, aber nun muss die Bayernpartei darum bangen, überhaupt wieder in den Stadtrat einzuziehen. Dass sie nochmals unter das Ergebnis von 2014 fallen könnte, das hätte wohl keiner der sechs Stadträte für möglich gehalten.

Die derzeitigen 0,7 Prozent der Stimmen würden gerade einen Sitz im Stadtrat bringen - wie schon 2014. Die FDP wiederum ging davon aus, dass das schon sehr durchwachsene Ergebnis 2014 ein Tiefpunkt sei. Nun deutet sich an, dass der Zustand von drei Stadträten ein Dauerzustand werden könnte. Dabei wollte sie die Zahl ihrer Mandate verdoppeln, ebenso wie ÖDP oder Linke. Diese beiden können wenigstens auf drei statt bisher zwei Mandate hoffen, die ÖDP kommt auf beachtliche vier Prozent. Die Freien Wähler holen zwei Mandate, verlieren aber bei den Prozentpunkten leicht. Auch wenn die meisten Parteien vor Wahlen laut im Walde pfeifen und viel höhere Ziele angeben, als sie selbst für möglich halten, dass es für den Mittelstand des Stadtrats mit einer weitgehenden Stagnation endet, ist schon eine kleine Überraschung.

Auch am rechten und rechtsextremen Rand dürfte es lange Gesichter geben. Momentan erreicht die AfD nicht einmal vier Prozent und damit drei Sitze. Ganz verschwinden wird wohl eine Initiative, der niemand im demokratischen Spektrum nachtrauern wird: Die rechtsextreme Initiative Ausländerstopp (Bia) von Stadtrat Karl Richter kommt nur auf 0,2 Prozent. Sie befand sich ohnehin im Sinkflug, die AfD wird wohl für den Absturz sorgen.

Die Europafans von Volt dürfen mit dem Einzug in den Stadtrat rechnen, die zwischenzeitliche Hoffnung auf ein zweites Mandat trübt sich derzeit ein. Volt ist aber mit 1,8 Prozent der Spitzenreiter unter den Kleinstparteien. Dahinter folgt bereits die Spaßpartei des Satirikers Martin Sonneborn. "Die Partei" holt derzeit 1,3 Prozent der Stimmen und hat gute Chancen auf den Einzug in den Stadtrat. Das dürfte frustrierend für das Feld dahinter sein: Wenn dafür je nach Sicht satirische oder seichte Sprüche wie "Sozial ist, wer Bier ranschafft" reichen, warum soll man da noch zu Parteitreffen gehen und Programme austüfteln, die kaum jemand würdigt?

Solche Gedanken könnten der Migrantenlisten Fair oder Zusammen Bayern kommen, aber insbesondere auch einer Partei wie Mut. Sie betreibt ihr Engagement sehr ernsthaft, kann aber bisher dem Wähler nicht klar machen, warum er sie überhaupt als Korrektur bei Sozial- oder Queer-Themen benötigt. Mut hängt im Zwischenergebnis bei 0,6 Prozent fest und muss nun auf möglichst viele Panaschier-Stimmen hoffen, um nicht komplett zu scheitern. Und auch der langjährige Stadtrat Thomas Niederbühl von der Rosa Liste spürt, dass sich längst viele Parteien für ein offenes München einsetzen. Er muss mit seiner Partei bei nur 1,0 Prozent leicht um den Wiedereinzug bangen.

© SZ vom 17.03.2020

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