Ein derartiges Spektakel hat selbst die an Turbulenzen überreiche Geschichte der Münchner Referentenwahlen noch nicht erlebt. Nervös ist die Stimmung immer vor den Wahlen der Stadtminister, selbst herausragende Münchner Stadtpolitiker erlebten bei ihnen schon krachende Niederlagen. Dass aber die komplette Abstimmung um vier Wochen verschoben wird, weil es keinen anderen Ausweg mehr gibt - das ist ein Novum in der Stadtgeschichte.
Es ist der Fall Brigitte Meier, der die Stadtspitze in die blamable Notwehrlage zwingt. Die ungeklärten Umstände bei der Abrechnung der Kosten der Flüchtlingsunterbringung werfen ein schiefes Licht auf die Verwaltungsabläufe bei der Münchner Sozialreferentin. Dass die Behörde nicht von sich aus aufklärte, sondern von OB Dieter Reiter und dem Revisionsamt dazu gezwungen werden musste, verschärft die Lage.
Rathauskoalition steckt seit Dienstagabend in der Krise
Dabei sah es nach einer reinen Routinesache aus: Sechs unstrittige Referentenposten, von der komfortablen Mehrheit einer großen Koalition abzunicken - selten schien eine Stadtministerwahl unkomplizierter zu sein.
Man hätte es besser wissen können. Zum einen ist die Bedeutung der Referenten in einer Großstadt kaum zu überschätzen. Alleine weil sie zeitversetzt zur Legislaturperiode neu besetzt werden, wirken sie über die Amtszeit der Stadträte und des Oberbürgermeisters hinaus. Zum zweiten ist es schleierhaft, warum die Koalitionsspitzen diesen Fall nicht rechtzeitig entschärften.
Die Vorwürfe gegen das Sozialreferat und seine Chefin Meier liegen seit einer Woche auf dem Tisch. Ganz offenbar meinte das Rathausbündnis, sich an Konsequenzen vorbeimogeln zu können. Das verhinderten erst die Grünen mit einem Vorstoß gegen Meiers Wahl, der die fulminante Vollbremsung der Koalition erzwang. Das Bündnis steckt seit Dienstagabend in einer echten Krise.