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Kommentar:Überrumpelt statt überzeugt

Die Neurieder Politiker haben mit ihrer Kehrtwende in Sachen Ortsmitte ein denkbar schlechtes Zeichen geliefert. Seriöse Politik funktioniert ganz anders

Von Thomas Kronewiter

Erinnert sich noch jemand an die alten Hollywood-Serien in Schwarz-Weiß, in denen allwöchentlich in der allerletzten Filmsequenz ein Zug auf eine falsch gestellte Weiche zuraste oder ein eingeklemmter Arbeiter in Richtung einer riesigen Säge geschleppt wurde, eine Woche später aber eine eigentlich völlig unmögliche Auflösung des Dramas folgte? Diesem absurden Drehbuch folgte in der Sitzung am Dienstagabend der Neurieder Gemeinderat.

Mit der vollkommen überraschenden Kehrtwende in der jahrelang unter immensem Aufwand und intensiver Bürgerbeteiligung vorangetriebenen Debatte um die Ortsmitte haben die verantwortlichen Politiker das Irrlichtern der vergangenen Wochen auf die Spitze getrieben. Nun doch kein Rathaus in der Ortsmitte, vielleicht eher ein Bürgerzentrum, unter Umständen Platzreserve für eine bald zu kleine Schule, ein Ort der Begegnung statt eines Ortes der Verwaltung - was in der Sitzung urplötzlich an Argumenten auf den Tisch kam, mag alles bedenkenswert sein.

Nur sollten solche Überlegungen am Anfang des zentralen Ortsentwicklungsprozesses stehen und nicht an seinem Ende alles wieder auf Anfang stellen. Obendrein: Selten dürfte der Vorwurf einer "Nacht- und Nebel-Aktion" zutreffender gewählt sein als bei diesem Auf-die-Schnelle-Beschluss, der Bürger komplett außen vor ließ, der selbst zumindest einen Gemeinderat überrumpelte und der - bei allem Zwang zur zügigen Festlegung - jede überlegte Debatte ausblendete.

Das Ganze vor dem Hintergrund eines eklatanten Haushaltslochs, das die Politiker zuletzt nach umstrittenen Strohhalmen greifen ließ, die zumindest die Frage nach einem nachhaltigen Gesamtkonzept mit Macht aufwarfen - wie etwa die jahrelang auf niedrigem Niveau belassenen, nun aber schlagartig erhöhten Friedhofsgebühren oder die Anhebung des Gewerbesteuer-Hebesatzes, welche Unternehmens-Neuansiedlungen in Neuried nicht gerade erleichtern dürften.

Angesichts dieser Rahmenbedingungen vage über ein sicher nicht billiges Bürgerzentrum in der Ortsmitte nachzudenken oder plötzlich die mittelfristig absehbare Raumnot der Schule zu entdecken, den Weg zur Verwaltung aber mal eben an den Ortsrand zu legen, ist weder seriöse noch nachhaltige Politik. Dass die Neurieder diese denkwürdige Sitzung angesichts von maximal 20 zugelassenen Zuschauern immerhin streamten, kann nicht das Feigenblättchen für angebliche Transparenz sein.

© SZ vom 25.02.2021
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