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Kinderbetreuung:Eltern müssen auf Zuschuss für Kindergarten warten

Kita in Laim Ecke Hogenberg-/ Kirchmairstraße

In den städtischen Kindergärten sowie denen von freien Trägern, die nach der "Münchner Förderformel" bezuschusst werden, soll ab September gar keine Gebühr mehr fällig werden.

(Foto: Florian Peljak)
  • Der Freistaat will den Besuch eines Kindergartens ab April grundsätzlich mit 100 Euro pro Kind bezuschussen.
  • Bis dieser Zuschuss bei den Eltern ankommt, wird es jedoch wohl noch etwas dauern.
  • Zuerst muss der Landtag den Haushalt für 2019 und 2020 verabschiedet hat und das geschieht voraussichtlich erst im Mai.

Sie wollten die "Kostenfreiheit der Kinderbetreuung in Bayern" deutlich spürbar ausweiten, haben CSU und Freie Wähler in ihrem Koalitionsvertrag erklärt: Der Freistaat will den Besuch eines Kindergartens nicht nur wie bisher im dritten Jahr, sondern grundsätzlich mit 100 Euro pro Kind bezuschussen, und zwar schon ab April, so hat es das Kabinett beschlossen. Doch bis dieses Geld bei den Eltern ankommt, wird es wohl noch etwas dauern.

Denn der Freistaat darf es erst verteilen, wenn der Landtag den Haushalt für 2019 und 2020 verabschiedet hat - und das geschieht voraussichtlich erst im Mai. Das Geld für die Kitas soll dann Anfang Juni fließen, heißt es aus dem Sozialministerium. Das bedeutet: Im April, wenn der Rabatt eigentlich schon in Kraft treten soll, müssen die Eltern wohl vorläufig dieselben Beiträge weiterzahlen wie bisher. Und im Juni werden dann nicht nur die Gebühren gesenkt, sondern sie erhalten auch das seit April zu viel gezahlte Geld zurück.

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Alternativ könnten die Träger das Geld auch vorschießen, im Vertrauen darauf, dass der Freistaat sein Wort hält. Zumindest die Stadt München aber lehnt das ab. Die Stadt ist mit 288 eigenen Einrichtungen und 17 680 Betreuungsplätzen stadtweit die größte Trägerin von Kindergärten. Man werde den Beschluss im Landtag abwarten und danach die Gebühren senken und das von den Eltern zu viel Bezahlte zurückerstatten, erklärt das Bildungsreferat. Im September tritt dann die eigene Gebührenermäßigung der Stadt in Kraft. In den städtischen Kindergärten sowie denen von freien Trägern, die nach der "Münchner Förderformel" bezuschusst werden, soll dann gar keine Gebühr mehr fällig werden.

Dass Eltern weniger zahlen müssen, sei zu begrüßen, erklärt das Bildungsreferat. Die Umsetzung sei aber aufwendig. Die Verwaltung müsse ihre Software anpassen und wohl neue Bescheide verschicken. Für die Verwaltung wäre es leichter gewesen, der Zuschuss käme erst zum neuen Betreuungsjahr im September. Auch Sozialministerin Kerstin Schreyer (CSU) spricht von einer Herausforderung für die Kommunen und die Träger.

Sie hätte die 100 Euro ebenfalls lieber ab September gewährt; die Freien Wähler aber hätten gar im Januar beginnen wollen, sagt sie. Der April sei ein Kompromiss. "Allerdings werden die Eltern so um 500 Euro mehr entlastet werden, als wenn wir den Beginn auf den 1. September gelegt hätten. Und diese Entlastung kommt auch dann bei den Eltern an, wenn die Kitas das Geld erst rückwirkend an die Eltern weitergeben."