Unter dem Motto "Kickt Nazis raus" sollen am Samstag kommender Woche Tausende Münchner gegen den von der rechtsextremen NPD geplanten Aufmarsch demonstrieren. Dazu hat OB Christian Ude im Namen des "Münchner Bündnisses für Toleranz, Demokratie und Rechtsstaat" aufgerufen. Diese Kundgebung müsse deutlich machen, "dass Rechtsextremisten in München keine Chance haben".
Der Protest richtet sich gegen den für den 1. Juli angemeldeten Aufmarsch, bei dem die NPD unter dem Motto "Rückführung statt Integration" die große Medienpräsenz während der Fußball-WM für ihre Zwecke nutzen will. Das hat sie bereits am zweiten WM-Tag in Gelsenkirchen praktizieren können, nachdem das Bundesverfassungsgericht als letzte Instanz zuvor die Demonstrationsverbote der Stadt aufgehoben hatte. Etwa 200 NPD-Anhänger zogen daraufhin durch die Innenstadt, etwa 4000 Demonstranten protestierten dagegen.
OB Christian Ude (SPD) sagte am Donnerstagabend beim Empfang zum Stadtgeburtstag, die Neonazis versuchten am 1. Juli, "einen braunen Spuk zu veranstalten". Obwohl sie ohne Resonanz und Verankerung in der Bevölkerung seien, bestehe die Gefahr, "dass ein Zerrbild unserer Stadt in der Welt verbreitet wird".
Deshalb wolle das Bündnis für Toleranz mit der Kundgebung auf dem Marienplatz der Weltöffentlichkeit verdeutlichen: "Diese Stadt erteilt Neonazis eine entschiedene Absage, diese Stadt ist bunt und nicht braun." Der Protest solle "friedlich, aber kraftvoll sein".
In dem gestern veröffentlichten Aufruf heißt es unter anderem: "Den Neonazis darf es nicht gelingen, die Atmosphäre zu vergiften, unsere Gäste zu verängstigen und ein hässliches Zerrbild Deutschlands zu zeichnen."
"Ein beeindruckendes Zeichen setzen"
Der Protest ist diesmal so breit gefächert wie noch nie. Anmelder der Kundgebung auf dem Marienplatz sind Siegfried Benker, Fraktionschef der Rathaus-Grünen, sowie der KZ-Überlebende Martin Löwenberg von der "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten". Beide sind beim "Bündnis gegen Nazi-Aufmärsche" engagiert, das vom linken Spektrum geprägt wird.
Um auch die Teilnahme des von Ude angeführten Bündnisses für Toleranz zu ermöglichen, dem außer der Stadt München noch Kirchen und Glaubensgemeinschaften, Gewerkschaften, Wohlfahrts- und Jugendverbände und Universitäten angehören, treten Benker und Löwenberg bei der Anmeldung als Privatpersonen auf. Benker sagte am Freitag vor der Presse, München könne mit dieser "Manifestation der Stadtgesellschaft" ein beeindruckendes Zeichen setzen.
Insgesamt gibt es drei Aufrufe zu der Kundgebung, da sich auch die "Initiative bayerischer Strafverteidigerinnen und Strafverteidiger" mit einem ähnlichen Text wie jener des "Bündnisses gegen Nazi-Aufmärsche" an die Öffentlichkeit gewandt hat. Die Flugblätter gibt es in acht verschiedenen Sprachen, damit auch die WM-Gäste in München über den Protest informiert werden. In Udes Aufruf werden sie sogar aufgerufen, bei der Demo mitzumachen.
Begrüßung in acht Sprachen
Nächste Woche werden zwei Transparente ("Auch diese Stadt hat Nazis satt" sowie "München ist bunt, nicht braun") an der Rathaus-Front für die Kundgebung werben. Die Veranstaltung soll um 11 Uhr beginnen und etwa 90 Minuten dauern. Die Begrüßung erfolgt in acht Sprachen, als Redner sind außer Siegfried Benker und OB Christian Ude noch der Vorsitzende des städtischen Ausländerbeirats, Cumali Naz, sowie Martin Löwenberg und die Rechtsanwältin Angelika Lex vorgesehen.
Vorerst ist noch unklar, in welchem Rahmen die NPD-Demo stattfindet. Wenn die NPD den Aufmarsch unbedingt will, wird sie wohl klagen, falls die Stadt nur eine Kundgebung zulässt. Benker sagte, er nehme an, dass viele Teilnehmer der Gegendemonstration dann zu jener der NPD ziehen werden.
Dazu wird in dem von Benker unterzeichneten Aufruf auch aufgefordert: "Protest dort, wo die Neonazis marschieren wollen." In Gelsenkirchen, wo die NPD durch die Innenstadt zog, war es am 9. Juni zu Sitzblockaden gekommen, so dass der NPD-Aufmarsch umgeleitet werden musste.