Kampf gegen rechts:Wo Hasstiraden verpuffen
Es ist kein Zufall, dass eines der bundesweit stärksten Signale gegen die ausgrenzende Pegida-Bewegung von München ausging. Das gesellschaftliche Klima in der Stadt lässt den ganz Rechten wenig Raum, was auch ein Verdienst des Rathauses ist.
Kommentar von Dominik Hutter
Es ist kein Zufall, dass eines der bundesweit stärksten Signale gegen die ausgrenzende Pegida-Bewegung von München ausging. In dieser Stadt, die schon in den Neunzigerjahren mit der Lichterkette gegen Ausländerfeindlichkeit auffiel, hat sich ein gesellschaftliches Klima aufgebaut, das den ganz Rechten nur wenig Raum lässt. Einen wesentlichen Anteil daran haben die vielen Initiativen, deren Mitglieder mit großem Engagement Kampagnen starten, für Demos mobilisieren und bei rassistischen Vorfällen klare Konter setzen. Ohne diese Gruppen und Verbände, die mal locker und mal etwas enger zusammenarbeiten, wäre der Zulauf bei den Anti-Bagida-Demos wohl nicht so groß gewesen.
In München wird der Kampf gegen rechts nicht "von oben herab" aus dem Rathaus gesteuert, sondern er wird aus der Mitte der Gesellschaft heraus organisiert. In enger Zusammenarbeit mit der Politik, die bei diesem Thema meistens auf Parteiengezänk verzichtet. Diese Mischung ist das Erfolgsrezept - und nicht zuletzt ein Verdienst der langjährigen rot-grünen Stadtregierung unter dem früheren Oberbürgermeister Christian Ude, die diese Strukturen mitaufgebaut und stets unterstützt hat.
Dass der Stadtrat nun beschlossen hat, den Akteuren ein professionelles Handlungskonzept in die Hand zu geben, um noch wirkungsvoller gegen Rechtsextremisten vorgehen zu können, ist die logische Fortsetzung dieser bislang ziemlich erfolgreichen Politik. Auch im Rathaus selbst bewährt sich der Kurs: Bei der Kommunalwahl 2014 hat sich der Stimmenanteil der rechtsradikalen Bürgerinitiative Ausländerstopp halbiert. Deren Stadtrat Karl Richter bringt denn auch keinen Fuß auf den Boden. Seine Hasstiraden verpuffen meist ungehört, seine einsamen Auftritte haben schon fast tragischen Charakter. Dem gescheiterten Rechtsradikalen bleibt nur eine Rolle als Polit-Zampano, der sich im Livestream für seine rechten Szenespezln inszeniert. Viel Wirkung zeigt das nicht. Gut so.