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Automobilmesse:Rückwärtsgang

Umweltverbände stellen Grundsatzbeschluss zur IAA infrage.

Wegen der Automesse IAA, die nächstes Jahr in München stattfindet, wird erneut Kritik laut. 19 Verbände, die sich für die Umwelt oder einen nachhaltigen Verkehr einsetzen, fordern den Stadtrat auf, seinen Beschluss zur IAA vom 29. April zurückzunehmen. In der letzten Sitzung der alten Amtsperiode hatte der Feriensenat gegen die Stimmen der Grünen beschlossen, zentrale Plätze im Zentrum für die Ausstellung bereitzustellen, sie aber für das Thema nachhaltige Mobilität zu reservieren.

Nun haben Green City, der ADFC, Pro Bahn, der Bund Naturschutz die Initiative Fridays for Future und weitere Organisationen einen offenen Brief an Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD), die Zweite Bürgermeisterin Katrin Habenschaden (Grüne) und an deren Stadtratsfraktionen unterzeichnet. In dem Brief stellen sie die vom Verband der Automobilindustrie (VDA) veranstaltete IAA in München grundsätzlich infrage. Dem VDA wesentliche Teile des öffentlichen Raumes zu überlassen, sei "ein Armutszeugnis". Ein weiterer Kritikpunkt ist, dass die Bezirksausschüsse nicht vorab in die nicht öffentlich getroffene Entscheidung mit einbezogen worden seien.

Diese Beteiligung werde es noch geben, sagt SPD-Stadtrat Christian Vorländer, der die Entscheidung als "richtig und wichtig", vor allem für den Wirtschaftsstandort München bezeichnet. Im Februar sei öffentlich der Grundsatzbeschluss gefallen, die IAA nach München zu holen, mit den Stimmen der Grünen übrigens. Diese schließen sich nun Kritik der Verbände an, wenngleich sie nicht von einer Rücknahme des Beschlusses sprechen. "Wir werden weiter darauf drängen, dass öffentliche Räume nicht zur Schaustellung von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotoren zur Verfügung gestellt werden, sondern für Konzepte nachhaltiger Mobilität", teilt Fraktionschefin Anna Hanusch mit. "Wir gehen davon aus, dass dafür noch ausreichende politische Spielräume vorhanden sind, denn der Stadtrat hat der Messe München keinen Freibrief erteilt."

© SZ vom 15.05.2020 / schub
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