Süddeutsche Zeitung

Hohlmeiers Auftritt:Zurück im Intrigantenstadl

Monika Hohlmeiers gibt in dem nach ihr benannten Untersuchungsausschuss den Unschuldsengel. Jegliche Drohung habe ihr fern gelegen, beteuert die ehemalige Kultusministerin hinsichtlich der Dossier-Geschichte.

Von Peter Fahrenholz

Zu den politischen Talenten von Monika Hohlmeier gehört die Fähigkeit, auch die größte Anspannung hinter einer Maske aus Jovialität verschwinden zu lassen. Also steht die im April zurückgetretene bayerische Kultusministerin nun in einem Sitzungssaal des Münchner Landtags und knipst ihr strahlendstes Lächeln an. "Ich freue mich, nunmehr vor dem Untersuchungsausschuss Rede und Antwort zu stehen", sagt Monika Hohlmeier.

Monatelang haben diverse Zeugen vor diesem Ausschuss Hohlmeier in der Münchner CSU-Affäre um gekaufte Mitglieder und gefälschte Aufnahmeanträge schwer belastet. Jetzt ist sie angetreten, um endlich alles gerade zu rücken.

Tomatenroter Unschuldsengel

Hohlmeier trägt einen eleganten Hosenanzug, bei dem sich die modebewussteren unter den Beobachtern rasch darauf einigen, dass er tomatenrot ist. Sie ist gnädiger als Otto Schily kürzlich vor dem Visa-Ausschuss und beschränkt ihre Erklärung auf eine knappe Stunde. Aber schon mit dem ersten Satz wird klar, dass hier ein tomatenroter Unschuldsengel auf dem Zeugenstuhl Platz genommen hat.

Die seit Monaten gegen sie erhobenen Vorwürfe seien entweder "eine völlig Verzerrung der tatsächlichen Fakten oder sie sind falsch", liest Hohlmeier mit fester Stimme aus ihrer vorbereiteten Stellungnahme vor.

Vor Perlach, nach Perlach

Sie unterteilt ihre Abhandlung in die Zeit vor Perlach und die Zeit nach Perlach. Im Münchner Stadtteil Perlach hatte am 5. Februar 2003 jene turbulente Ortsverbandsversammlung stattgefunden, die mit gezielten Manipulationen beeinflusst werden sollte.

Es gehört zu den entscheidenden Fragen, zu welchem Zeitpunkt Hohlmeier, die wenig später Münchner CSU-Vorsitzende wurde, von welchen Vorgängen gewusst hat. "Das ist ja fast schon ein mystisches Datum", scherzt der Ausschussvorsitzende Engelbert Kupka von der CSU, "wie vor Christus und nach Christus".

Vor Perlach, so stellt Hohlmeier es in vielen Varianten dar, hat sie praktisch gar nichts gewusst. "Von Fälschungen oder gekauften Mitgliedern ahnte ich damals nichts". Erst unmittelbar vor der Perlacher Wahl, Anfang Februar 2003, will sie von möglichen Unregelmäßigkeiten erfahren haben.

Podiuk oder Hohlmeier - einer lügt

Das hat Hans Podiuk, Chef der CSU-Stadtratsfraktion im Münchner Rathaus und einer der einflussreichen Strippenzieher in der Partei, ganz anders dargestellt. Podiuk sagte als Zeuge aus, er habe Hohlmeier schon auf einer Weihnachtsfeier im Dezember 2002 von möglichen Fälschungen berichtet und auf Konsequenzen gedrungen, doch sie sei ihm in den Arm gefallen.

Hohlmeier bestreitet diese Version, das Weihnachtsessen kommt in ihrer Schilderung gar nicht vor. Kurzerhand dreht die Ex-Ministerin den Spieß um und stellt Podiuk als denjenigen hin, der ihre ganzen gut gemeinten Vermittlungsversuche stets als Einmischung abgeblockt habe.

Erst Falschmeldungen, dann Vertrauensschwund

Und die Zeit nach Perlach, als Hohlmeier schon CSU-Bezirkschefin war? Was hat sie da unternommen, um die Affäre aufzuklären und die Akteure nebst ihren Hintermännern zu bestrafen? In den Augen der Münchner CSU eindeutig zu wenig.

Hohlmeier musste im Sommer 2004 als CSU-Chefin zurücktreten, weil ihre Vorstandskollegen ihr nicht mehr über den Weg trauten. Doch auch hier hat sie ihre ganz eigene Lesart. Systematisch seien Falschmeldungen über sie lanciert worden, aus denen dann ein Vertrauensschwund abgeleitet worden sei.

Am 16. Juli 2004 war die Situation schließlich eskaliert, Hohlmeier sollte zum Rücktritt gedrängt werden und setzte ihrerseits ihre Parteifreunde mit einem Dossier über angebliche Verfehlungen Einzelner unter Druck.

Mit brüchiger Stimme und feuchten Augen

"So viel menschliche Niedertracht habe ich nicht erwartet", sagt Hohlmeier nun über jene Sitzung, auf der der Bruch besiegelt wurde. Ein "abgekartetes Spiel" sei das gewesen, und zwar von Leuten, die die Münchner CSU in den Jahrzehnten zuvor selber in einen "Intrigantenstadl" verwandelt hätten. Jegliche Drohung habe ihr fern gelegen, beteuert Hohlmeier zur leidigen Dossier-Geschichte.

Und ganz am Schluss kommt ein zartes Eingeständnis eigener Fehler. "Ich habe sicherlich nicht alles überblickt", sagt sie. Und fügt hinzu: "Ich bedauere, dass ich dadurch Menschen enttäuscht habe". Bei diesen Worten wird ihre vorher so feste Stimme brüchig, und ihre Augen schimmern feucht.

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SZ vom 30.7.2005
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