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Hohlmeier-Ausschuss:Es kann weitergehen

Nach einem Gespräch bei Landtagspräsident Alois Glück (CSU) haben CSU und Opposition ihren Streit um den Fortgang im Hohlmeier-Untersuchungsausschuss beigelegt.

Bei allen sei von Anfang an der Wille da gewesen, einen gemeinsamen Nenner zu finden, sagte Glück nach dem Treffen. "Ich musste nicht eine besondere Befriedung herbeiführen." SPD und Grüne hatten der CSU offene Behinderung der Aufklärung vorgeworfen und die letzte Sitzung am vergangenen Freitag vorzeitig abgebrochen.

Ausschuss-Chef Engelbert Kupka (CSU) wollte die Befragung der Zeugen straffen. Daher wollte Kupka das übliche Prozedere ändern, bei dem ein Zeuge nacheinander von allen drei Fraktionen befragt wird.

Dagegen hatten SPD und Grüne scharf protestiert. Nun bleibt es dabei, dass nach Kupka zuerst die SPD und dann die Grünen ihre Fragen stellen. Allerdings werden die Fragen in Blöcken gebündelt. Weichen die Fragen zu sehr vom Thema ab, kann Kupka intervenieren. "Er (Kupka) legt Wert darauf, dass er nicht irgendwo etwas parteilich unterdrücken wollte", sagte Glück.

Inhaltlicher Hauptstreitpunkt ist, ob der Ausschuss auch interne Angelegenheiten der Münchner CSU untersuchen darf. SPD und Grüne halten das für notwendig, weil dies nach Ansicht der Opposition in Zusammenhang mit den Vorwürfen gegen Kultusministerin Monika Hohlmeier steht. Die CSU sträubt sich jedoch.