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Hilfe für die Kultur:Noch immer in der Startbox

Kunstminister Bernd Sibler informiert über weitere Schritte

Bei seiner Rede am Mittwoch im Landtagsausschuss für Wissenschaft und Kunst kam Bernd Sibler (CSU) immer wieder auf einen anderen Auftritt zurück, einen Ortstermin neulich in Nürnberg. Da stand der Kunstminister auf der Bühne des Staatstheaters und blickte auf 1000 leere Stühle. Ein treffendes Bild für den Kulturstillstand in der Corona-Krise. Keine Schauspieler, kein Publikum - Bühne frei für die Politik. Die Fragen, die Sibler kamen, drängen ihn auch andere zu lösen: Wie soll unter geltenden Abstandsregeln wieder ein Pas de deux getanzt werden? Wann können Musiker in die Orchestergräben zurückkehren, in denen sich Viren besonders agil verbreiten? Wie verkraften Tenöre den "mentalen Wandel", wenn sie für 300 statt 2000 Ohren singen? Man kann die Unsicherheiten der lahmgelegten Kunst- und Kreativbranche in zwei miteinander verflochtenen Problemen zusammenfassen: Wann und wie kann das Spiel wieder beginnen? Und: Wie wird denen geholfen, die unter den Veranstaltungsverboten leiden? Beide Fragen konnte Sibler bei seinem "Bericht zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie" auf Kunst und Wissenschaft in Bayern nicht oder nur vage beantworten.

Der Auftritts- und Auftragseinbruch macht den Kulturschaffenden schwer zu schaffen, gerade den freiberuflichen. Die lebten ohnehin oft "von der Hand in den Mund", wie Christian Flisek (SPD) sagte. Die SPD beantragte daher eine erweiterte Soforthilfe für jene Solo-Selbstständigen des Kultur- und Kreativbereichs, die bisher durch alle Programme gefallen waren. Ebenfalls 1180 Euro monatlich für den Lebensunterhalt - nach dem Vorbild Baden-Württembergs - forderten die Grünen in einem eigenen Antrag. Sie weiten den Kreis der Berechtigten auf alle Freiberufler, auch im Nebenerwerb, von der Kunst über den Journalismus bis zum Tourismus aus.

Damit treffen sie genau den Kern einer Initiative des Nürnberger Querflötisten Dietmar Weberpals. "Wir brauchen aufgrund des Tätigkeitsverbots eine existenzsichernde Entschädigung", sagt er und hat bereits mehr als 600 Mitstreiter vom Bühnenbauer über den VHS-Dozenten bis zum Yogalehrer versammelt. "Man lässt uns am ausgestreckten Arm verhungern, obwohl wir immer mit dafür gesorgt haben, dass der Tisch reich gedeckt ist." Über die Ankündigung von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) einer Extra-Hilfe für Mitglieder der Künstlersozialkasse vor zwei Wochen habe man sich gefreut, aber erstens seien viele Betroffene nicht in der KSK, zweitens gäbe es seitdem nicht mal ein Antragsformular. "Im Kessel kocht einiges", sagt der Musiker, "der explodiert bald."

Bernd Sibler spürt den Druck. Im Ausschuss zählte er die bereits laufenden Hilfsangebote zum Erhalt der kulturellen Infrastruktur auf: den Kulturfonds mit 800 Maßnahmen für Vereine und Verbände oder letztlich den erleichterten Antrag auf Grundsicherung. Um jedoch den "für viele demütigenden Gang zum Sozialamt zu vermeiden", sei nun eben ein weiteres Hilfspaket für etwa 30 000 Künstler in Höhe von 90 Millionen Euro in Arbeit. Die Anträge stünden bald bereit, "wir entwickeln gerade die Software". Die Mitgliedschaft in der KSK sei bindend, um drei Monate lang je 1000 Euro zu erhalten, "das erleichtert uns die Abgrenzungsmöglichkeit um schnell, unbürokratisch und transparent reagieren zu können. Wir diskutieren, ob man das erweitern kann, aber ich will nicht sagen, dass das kommen wird." In dieser Sitzung kam die Hilfe für Freiberufler, die wie etwa viele Schauspieler nicht der KSK beitreten können, jedenfalls nicht durch. Die entsprechenden Anträge der Grünen und der SPD wurden von CSU, Freien Wählern und AfD abgelehnt. In einer Diskussion über den Ausgleich von Einkommenseinbußen müsse man aufpassen, den sozialen Frieden nicht durch eine Neiddebatte zu gefährden, sagte Sibler. In diesem Sinne sei die neue Soforthilfe "schon ein gewisser Bruch", und allein dem "persönlichen Engagement des Ministerpräsidenten" zu verdanken.

Dem hielt der ehemalige Wissenschafts- und Kunstminister Wolfgang Heubisch (FDP) der mit der SPD und den Grünen gestimmt hatte, eine "generelle Kritik" an Söders Einsatz entgegen. Es sei symptomatisch, dass die Kultur in dessen Pressekonferenz am Montag als ein Nebenaspekt untergegangen sei, "und das ist sie eben nicht. Wir müssen sie positiver vertreten." Problematisch ist dabei für Heubisch auch, dass das Kunst-Ministerium bei Corona-Fragen erst nach dem Gesundheitsministerium gehört werde.

Dort wird letztlich entschieden, wann Veranstaltungen in welcher Größe aus infektiologischer Sicht wieder zulässig sind - wie bald schon Museums- und Bibliothekenbesuche. Sibler und sein Stab erarbeiten derweil Konzepte für einen Neustart, die er als Vorsitzender auch bei der Bundeskonferenz der Kulturminister am 15. Mai einbringen werde. Solange wird gerade private Veranstalter die Ungewissheit weiter quälen. Sibler habe mit dem Kabarettisten Wolfgang Krebs telefoniert, der sich sorgte, statt vor 800 Zuschauern zunächst wohl nur vor 150 spielen zu dürfen. "Hier habe ich noch die wenigsten Antworten", räumte Sibler ein. Sprech- und Musiktheater seien derzeit die "größte Herausforderung", in den staatlichen Häusern plane er für die Saison im Herbst 2020, man werde sehen, ob Open-Airs bereits im Sommer möglich seien. Er weiß: "Die Künstler stehen wie Pferde in der Startbox."

© SZ vom 07.05.2020

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