Haushalt 2018:Woher kommen die Milliarden in München?

Vor allem den Steuern der Unternehmen ist die gute Finanzlage zu verdanken. Ein Überblick.

Von Heiner Effern

Wenn andere Kommunen auf die Einnahmen Münchens blicken, erbleichen die meisten vor Neid. Für das Jahr 2018 hat Kämmerer Ernst Wolowicz 6,831 Milliarden Euro angesetzt. Für diese Planzahl müsse er zu diesem frühen Zeitpunkt aber "im Kaffeesatz" lesen, sagt der Kämmerer jedes Jahr vorsorglich.

Von wem bekommt die Stadt ihr Geld?

Den größten Posten macht die Gewerbesteuer aus. Jahr für Jahr bescherte sie der Stadt zuletzt Rekorde. 2018 stehen im Haushaltsplan 2,61 Milliarden Euro. Eine verlässliche Quelle ist auch der Anteil der Einkommenssteuer, der in München verbleibt (1,24 Milliarden). Dann gibt es in der Übersicht zum Haushalt stets einen riesigen Batzen mit dem nichts sagenden Namen "Sonstige Einnahmen", der 2018 exakt 2,049 Milliarden betragen soll. Dahinter verstecken sich Zuschüsse und Umlagen von Bund und Land. Dafür übernimmt die Stadt zahlreiche Aufgaben von ihnen, wie etwa das Ausstellen eines Passes.

Warum ist eine Prognose bei den Einnahmen so schwierig?

Das liegt zum Großteil an der Gewerbesteuer. Die Unternehmen zahlen sie vorab. Wenn es für die Firma und damit auch für die Stadt gut läuft, bekommt letztere noch einen Nachschlag. Im umgekehrten Fall muss die Kommune auch Geld zurückerstatten. Für München gilt zudem: Die Stadtkasse ist extrem von wenigen großen Konzernen abhängig. Die zehn größten Unternehmen zahlen allein 40 Prozent der Gewerbesteuer. Sind nur eines oder mehrere von diesen nicht mehr so profitabel wie erhofft, schlägt das sofort und direkt durch. Auch Wirtschaftskrisen in anderen Erdteilen können deshalb schwer schaden.

Wie haben sich die Einnahmen entwickelt?

Die letzten Jahren jagte ein Rekord den anderen. Vor fünf Jahren freute sich der Kämmerer noch über Einnahmen von 5,464 Milliarden Euro.

Welche Prognosen gibt es für die kommenden Jahre?

Der Optimismus bei den Experten der Stadt ist gedämpft. Das dürfte an jüngsten Wirtschaftsentwicklungen wie zum Beispiel dem Stellenabbau bei Siemens liegen, aber auch an den Gesprächen, die der Oberbürgermeister und der Kämmerer mit großen Unternehmen regelmäßig führen. Der im Haushalt noch prognostizierte Rekord bei der Gewerbesteuer wird 2018 wohl nicht erreicht werden. Kein Grund für einen Alarm, aber für erhöhte Vorsicht.

Welche Rolle spielt das Geld, das Bürger an die Stadt zahlen?

Gebühren fürs Parken oder die Kita, der Eintritt ins Theater, die Münchner zahlen auch im Alltag Geld an ihre Stadt. Das soll sich im Jahr 2018 auf etwa 437 Millionen Euro summieren, also auf weit unter zehn Prozent der Gesamteinnahmen. Die Bürger müssen demnach nicht fürchten, dass sie mit einer drastischen Steigerung dieser Preise in absehbarer Zeit den Haushalt retten müssen. Weil sie das gar nicht könnten.

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