Haushalt in München:Wie viel Geld die Stadt für Flüchtlinge ausgegeben hat

Miete für Unterkünfte, Personal oder Betreuung von jugendlichen Flüchtlingen: Münchens Kämmerer hat die Kosten für die Flüchtlinge vorgestellt. In diesem Jahr werden sie sich wahrscheinlich verdoppeln.

Von Dominik Hutter

Es geht um Transparenz, das ist Ernst Wolowicz ganz wichtig. Nicht um Anklage oder Kritik. "Ich halte jeden Euro, der für Unterkunft und Betreuung von Flüchtlingen ausgegeben wird, für ein moralisches Gebot", sagt der Kämmerer der Stadt München, der auf gar keinen Fall missverstanden will, wenn er erstmals darlegt, was die steigende Zahl an Asylbewerbern die Stadt München kostet. Die Kommune ist nicht für die Erstaufnahme, aber für die anschließende Unterbringung ihres Kontingents zuständig. Und für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge, die unter das Jugendhilfegesetz fallen und besonders betreut werden müssen.

Verdopplung der Kosten für 2015 wahrscheinlich

2014 hat München knapp 100 Millionen Euro für Flüchtlinge ausgegeben - für die Anmietung von Gebäuden, Sachkosten, Zahlungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz sowie Personal. Davon hat der Freistaat bislang knapp 20 Millionen Euro erstattet. Für 2015 sind die Zahlen fast identisch - allerdings nicht für zwölf, sondern in bislang nur sechs Monaten. Eine Verdoppelung ist also höchstwahrscheinlich, es kann auch noch mehr werden. Zum Vergleich: Der gesamte Haushalt der Stadt München umfasst etwa sechs Milliarden Euro.

Besonders stark erhöht hat Wolowicz den (in den 100 Millionen enthaltenen) Etat für die unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge. Ursprünglich waren 13,7 Millionen im Haushalt 2015 eingeplant, jetzt sollen es mindestens 45,7 Millionen werden. Insgesamt, also die Münchner Jugendlichen miteingerechnet, will die Stadt in diesem Jahr 215,4 Millionen für Jugendhilfe ausgeben. Im Haushaltsansatz waren nur 168,5 Millionen vorgesehen. Das Plus ist in großen Teilen auf die Flüchtlinge zurückzuführen.

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