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Gräfelfing:Sitzungen im Corona-Modus

In der Gemeinde entscheidet von Februar an der Notfallausschuss

Von Annette Jäger, Gräfelfing

Die Gemeinde Gräfelfing plant, ihren Sitzungsbetrieb vorerst bis März deutlich einzuschränken, um Kontakte zu vermeiden, die nicht zwingend notwendig sind. Von Februar an soll deshalb der Notfall- und Krisenausschuss tagen, der dann mit zehn Gemeinderäten in der Besetzung des Hauptausschusses abgehalten wird. Die Sitzungen sind weiterhin öffentlich und finden alle im Bürgerhaus statt. Der Gemeinderat muss dem Vorgehen zustimmen, die Abstimmung ist für die Sitzung am Dienstag, 26. Januar, geplant.

Mit diesem Vorstoß reagierte Bürgermeister Peter Köstler (CSU) am Montag auf die von einigen Gemeinderäten geäußerte Kritik daran, dass alle Ausschüsse in gewohntem Umfang abgehalten werden sollten. Ein eingeschränkter Sitzungsbetrieb vermeide zwar Kontakte, habe aber auch Nachteile, gab Köstler auf Anfrage zu. Vor allem entfallen die intensiven Vorberatungen in den Ausschüssen. Nicht zuletzt haben die Gemeinderäte im Notfall- und Krisenausschuss nicht unbedingt auf allen Gebieten, etwa bei Bauthemen, das erforderliche Expertenwissen. "Es wird mehr Erläuterung zu manchen Themen nötig werden", sagte Köstler.

Gleichzeitig hat der Notfall- und Krisenausschuss aber Entscheidungsbefugnisse wie ein Gemeinderat, kann also Themen final absegnen. "Da schlagen zwei Herzen in meiner Brust", sagte Köstler. Er halte viel von den vorberatenden Ausschüssen, aber die Pandemielage bedinge derzeit ein anderes Vorgehen. Tagesordnungspunkte, die lediglich "zur Information" oder "zur Kenntnis" seien und keinen Beschluss erforderten, würden derzeit grundsätzlich vertagt. Dazu gehört die gesamte Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Mobilität, die am Donnerstag, 21. Januar, entfällt. Dort soll zwar das für Gräfelfing durchaus relevante Thema der Bahnunterführung Brunhamstraße in Freiham diskutiert werden, aber der Bürgermeister beruhigt: Für die Stellungnahme der Gemeinde hat er eine Fristverlängerung erhalten.

In Neuried und Planegg gibt es derzeit keine Pläne, auf Krisenmodus umzuschalten. In Planegg finden alle Sitzungen im Kupferhaus statt, in Neuried tagen die Gemeinderäte größtenteils in der Mehrzweckhalle. Dort werden relevante Sitzungen live online übertragen.

© SZ vom 19.01.2021
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