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Gräfelfing:Bürgerbegehren womöglich unzulässig

Von der Gemeinde Gräfelfing beauftragte Rechtsanwälte schätzen das Bürgerbegehren "Rettet den Schulwald" als unzulässig ein. Das geht aus einem Rechtsgutachten hervor, das der Gemeinde vorliegt. Das Bürgerbegehren richtet sich gegen eine Turn- und Schwimmhalle im schulnahen Waldstück. Stattdessen soll der Neubau auf dem Schulcampus entstehen. Fragestellung wie auch Teile der Begründung seien nicht rechtmäßig, teilt die Gemeindeverwaltung mit. Sie will dem Hauptausschuss empfehlen, das Bürgerbegehren in der Sitzung am Dienstag, 6. Oktober, für unzulässig zu erklären.

© SZ vom 01.10.2020 / jae

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