Erneuerbare EnergienKarmasin kritisiert Genehmigungsverfahren

Im Egenhofener Ortsteil Aufkirchen ist der Bau einer Windkraftanlage geplant.
Im Egenhofener Ortsteil Aufkirchen ist der Bau einer Windkraftanlage geplant. (Foto: Niels P. Jørgensen)

Beispiel Windrad in Aufkirchen: Dem Landrat dauern die Vorprüfungen zu lange.

Lange behördliche Verfahren hat jetzt Fürstenfeldbrucks Landrat Thomas Karmasin (CSU) kritisiert, der als Chef des Landratsamtes selbst einer Kreis- und Genehmigungsbehörde vorsteht. Konkreter Anlass ist eine geplante 175 Meter hohe Windkraftanlage im Egenhofener Ortsteil Aufkirchen. Der Antrag auf Vorbescheid ist zwischenzeitlich genehmigt, damit allerdings nicht der Bau der Anlage, stellt die Kreisbehörde in einer Pressemitteilung klar. Das Vorhaben im Außenbereich gilt als privilegiert, Belange der Luftfahrt stehen dem nicht entgegen. Welche Voraussetzungen des Weiteren für eine Genehmigung erfüllt sein müssen, muss indes noch geprüft werden.

Laut Karmasin (CSU) erschweren solche rechtlich komplexen Vorgaben "den beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien". Bereits zum jetzigen Zeitpunkt müssten Vorgaben des Natur- und Denkmalschutzes von der Behörde überschlägig beurteilt werden. "Das führt zu längeren Vorbescheidsverfahren und doppeltem Prüfungsaufwand", moniert der Landrat. Allein behördliche Entscheidungsfristen zu verkürzen, würde das Problem allerdings nicht lösen. Dazu sei ausreichend geschultes Personal notwendig, so Karmasin.

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SZ PlusVon Heike A. Batzer

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