Schrodi warnt vor Falschmeldungen

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Schrodi empfindet es als besorgniserregend, dass Verschwörungstheoretiker und Rechtsextremisten versuchen, die Unsicherheit der Bevölkerung wegen der Corona-Pandemie auszunutzen und Falschmeldungen in die Welt setzen. Als Beispiel verweist er auf das zweite Bevölkerungsschutzgesetz, das der Bundestag am Donnerstag verabschiedet hat. In dem Gesetz befinden sich laut Schrodi unter anderem Regelungen, die eine Sonderzahlung an die Beschäftigten in Pflegeeinrichtungen möglich machen. Von Rechtsextremisten und Verschwörungstheoretikern würden aber nur Falschaussagen über das Gesetz verbreitet. So enthält der Gesetzestext weder eine Impfpflicht, noch den von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) angedachten Immunitätsausweis. Schrodi beteuert, dass es auch künftig keine Impfpflicht geben werde: "Sie war und ist nicht vorgesehen", schreibt der in Olching wohnende Bundespolitiker in einer Pressemeldung. Auch ob eine Immunität gegen das Coronavirus existiert, ist nicht klar. Sollte es sie einmal geben, dürften daraus keine unterschiedlichen Freiheitsrechte für immune und nicht immune Personen folgen, sagt Schrodi. "Mit dem Gesetz wird kein einziges Grundrecht eingeschränkt, sondern ein wichtiger Beitrag zur Bekämpfung der Corona-Krise geleistet!", betont er.