Bei der Kontroverse eines Gröbenzellers mit dem Rathaus zu den Umständen, die zur blitzartigen Aufhebung des auf einen Modellversuch befristeten Tempolimits von 30 Stundenkilometern in der Eschenrieder Straße führten, geht es um mehr als nur um die Genugtuung eines erfolgreichen Autofans. Dieser setzte sich in einem Rechtsstreit letztlich durch und darf, wie alle anderen auch, in einer der Haupterschließungsstraßen seines Wohnorts wieder etwas mehr Gas geben und vielleicht sogar dort bei jeder Fahrt einige Sekunden Zeit gewinnen. Das kann man gut finden oder auch nicht. Wichtiger ist jedoch die Antwort auf die Frage, warum im Rathaus bestritten wurde und wird, dass ein Zusammenhang zwischen der Einstellung des Verwaltungsgerichtsverfahrens und dem am gleichen Tag umgesetzten Abbau der Tempo-30-Schilder besteht. Das ist ein Fehler, legte doch die Klage den wunden Punkt des Tempolimit-Vorhabens offen: die schwache Position der Gemeinde.
In Kenntnis dieses Hintergrunds erscheint das Projekt erst als das, was es wirklich ist. Ein schwieriges Vorhaben, das nur dann im Sinne des Bürgermeisters und der Gemeinderatsmehrheit zu lösen ist, wenn es gelingt, eine Sonderregelung zu finden. Seit Jahren scheitert das unendliche Gröbenzeller Verkehrsberuhigungsunterfangen nicht etwa daran, dass dieses Thema emotional aufgeheizt ist. Der Grund ist ein anderer. Es waren Behörden wie das Landratsamt, die Regierung von Oberbayern oder die Polizei, die konsequent auf Einhaltung der Straßenverkehrsordnung pochten, weshalb Gemeinderatsbeschlüsse nicht umzusetzen waren. Genau deshalb war es klug, einen Tag vor dem Gerichtstermin die Voraussetzung zur Einstellung des Verfahrens zu schaffen. Sonst hätte voraussichtlich das Gericht angeordnet, was die Gemeinde kurz vorher freiwillig vollzog.
Diesen Zusammenhang nicht sehen zu wollen, ist bedauerlich. Dienen öffentliche Informationen aus einem Rathaus doch nicht in erster Linie der Mehrung des Ansehens eines Bürgermeisters. Sie sollen sachlich erläutern, was geschieht, und damit Transparenz schaffen. Schließlich ist ein offener ehrlicher Diskurs für die Meinungsbildung und das Funktionieren eines demokratischen Gemeinwesens elementar. Wer die Macht in einem Rathaus hat, sollte sich dessen bewusst sein und sich bei seiner amtlichen Informationspolitik entsprechend verhalten.