Rückschlag für Windkraft-Pläne:Moorenweis steigt aus

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Die Gemeinde sucht künftig selbständig nach geeigneten Standorten für Windkraftanlagen. Die anderen Kommunen lassen sich davon nicht beirren. Sie wollen an der gemeinsamen Planung festhalten.

Manfred Amann

Die Gemeinde Moorenweis nimmt die Suche nach Standorten für Windkraftanlagen selbst in die Hand. Der Gemeinderat beschloss einstimmig, die im Juni 2011 vereinbarte Zusammenarbeit mit den übrigen Landkreiskommunen aufzukündigen und eine eigene Planung in Auftrag zu gegeben. Die anderen Städte und Gemeinden wollen nun voraussichtlich ohne Moorenweis weitermachen.

Bei Planung und Bau von Windrädern geht Moorenweis künftig seinen eigenen Weg. (Foto: Günther Reger)

"Wir hatten im Vorfeld schon geprüft, ob dies sinnvoll und möglich ist und sind zu dem Schluss gekommen, dass die gemeinsame Planung mit den übrigen Gemeinden weiterverfolgt werden soll", sagte der Mammendorfer Bürgermeister und Kreisvorsitzende des Gemeindetags, Johann Thurner (FW). Thurner traf sich mit den anderen Vorstandsmitgliedern, dabei wurde den Kommunen diese Linie empfohlen.

Der Moorenweiser Bürgermeister Joseph Schäffler (CSU) erklärte die Entscheidung, aus der landkreisweiten Planung auszusteigen, damit, dass seine Gemeinde sich ein höchstmögliches Maß an Entscheidungsfreiheit bewahren wolle. "Es kann nicht sein, dass wir 40 Prozent der im Landkreis möglichen Konzentrationsflächen übernehmen sollen und dafür auf unsere Planungshoheit verzichten", sagte er.

Der Landkreis hatte bis zuletzt versucht, Moorenweis durch Zugeständnisse bei der Stange zu halten. Die wesentliche Forderung, die gemeinsame Planung flexibler zu gestalten, konnte jedoch nicht erfüllt werden. Moorenweis wollte, dass der Windkraftplan des Kreises auf zehn bis 15 Jahre befristet wird und die übrigen Kommunen auf ihr Mitspracherecht verzichten, falls eine Gemeinde später die getroffenen Festsetzungen ändern wollen. Das Landratsamt hatte unlängst noch angekündigt, dass dies durch Vereinbarungen geregelt werden kann.

Eine anschließende Prüfung dieser Zusage durch den Rechtsbeistand der Gemeinde Moorenweis hatte aber bestätigt, was allen Beteiligten eigentlich schon klar gewesen war: Die Moorenweiser Wünsche können nicht erfüllt werden. Weder die zeitliche Befristung noch der Verzicht auf das Mitspracherecht können laut dem Anwalt rechtssicher vereinbart werden. Damit war für den Gemeinderat klar, dass nur der Ausstieg aus der gemeinsamen Planung Moorenweis in die Lage versetzen kann, die Errichtung von Windkraftanlagen auf dem Gemeindegebiet so zu steuern, dass insbesondere den Dörfern noch eine Möglichkeit zur Ortsentwicklung bleibt.

Man sollte die Abkehr von Moorenweis aber nicht als Kritik am Landratsamt verstehen und auch nicht so auslegen, als ob Moorenweis mit den anderen Kommunen nicht zusammenarbeiten wolle, betonte Rudi Keckeis (Bürgervereinigung). Für seinen Fraktionskollegen Michael Vogt bringt der Ausstieg von Moorenweis den übrigen Kommunen sogar Vorteile. Die Zugeständnisse, die gemacht worden seien, um Moorenweis zu halten, hätten allgemein zur Reduzierung möglicher Konzentrationsflächen geführt, erläuterte der Dritte Bürgermeister. Diese könnten nun wieder aufgehoben werden, sodass wieder mehr Flächen verfügbar wären.

Die eigene Planung will Moorenweis in enger Kooperation mit den Nachbargemeinden Türkenfeld und Geltendorf im Landkreis Landsberg vornehmen, da einige der möglichen Konzentrationsflächen in den gemeinsamen Grenzgebieten liegen. "Wir haben da schon vorgefühlt", sagte Schäffler. Konkret musste Moorenweis zu Konzentrationsflächen Stellung nehmen, die Geltendorf im Westen und Süden von Eismerszell sowie im Norden, Westen und Süden von Hohenzell festlegen will.

Dagegen hatten die Moorenweiser Gemeinderatsmitglieder nichts einzuwenden, zumal sich die Flächen westlich von Eismerszell mit Moorenweiser Planungen decken und dadurch ein Windrad zwischen Walleshausen und Peretzhofen verhindert werden könnte, das beide Kommunen dort nicht wollen. Für diesen Standort, der von Dünzelbach aus gut einsehbar wäre, gibt es laut Schäffler bereits einen Investor, der aufgrund der Privilegierung ein Windrad bauen kann, wenn Geltendorf bis Juni die Konzentrationsflächen nicht ausgewiesen hat.

© SZ vom 18.04.2013 - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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