Rechnungsprüfer decken auf: Schlamperei im Olchinger Rathaus

Beim Umbau des Nöscherplatzes in Olching ist es offenbar nicht immer mit rechten Dingen zugegangen. Es fehlen angeblich Unterschriften auf Stundenzetteln, Abrechnungen scheinen nicht korrekt gewesen zu sein. Rechnungsprüfer blicken jetzt kritisch auf das Bauamt.

Beim Umbau des Nöscherplatzes ist es offenbar zu groben Schlampereien gekommen. Nach der Rechnungsprüfung für die Jahresrechnung 2010 mit dem ersten Bauabschnitt wurde die Verwaltung in der Sitzung des Finanzausschusses am Donnerstagabend nicht wie vorgesehen entlastet. Für die 2011 ausgeschiedene, damals verantwortliche Bauamtsleiterin könnte das Konsequenzen haben. Noch läuft allerdings die Prüfung darüber, ob der Stadt ein Schaden entstanden ist, und ob sie oder das Ingenieurbüro hauptsächlich für die Versäumnisse verantwortlich sind. Es ist allerdings nicht das erste Mal, dass das Olchinger Bauamt in die Kritik gerät.

Das Leistungsverzeichnis ist aus unserer Sicht nicht korrekt erstellt worden", berichtete Grünen-Fraktionsvorsitzende Ingrid Jaschke in ihrer Funktion als Sprecherin des Rechnungsprüfungsausschusses den Stadtratskollegen. Bei der Prüfung sei man auf nicht ausgefüllte Regiezettel ohne Unterschrift gestoßen, die trotz dieser eklatanten Unvollständigkeit von der Rathausverwaltung als Basis für Zahlungen verwendet wurden. Auf Regiezetteln werden bei Bauarbeiten die tatsächlich geleisteten Arbeitsstunden und das verbrauchte Material gelistet, der Auftraggeber muss sie unterschreiben. In welcher Größenordnung sich die Zahlungen bewegten, ließ Jaschke offen. Das Thema sollte ursprünglich im nichtöffentlichen Teil des Ausschusses besprochen werden, wurde aber in den öffentlichen Teil verlegt. Die Grünen-Sprecherin ließ jedenfalls keinen Zweifel daran, dass es sich bei den entdeckten Versäumnissen nicht um versehentliche Einzelfälle handeln könne.

Die anderen Stadträte untermauerten die Kritik. Vieles richtete sich mehr oder weniger direkt an die damalige Bauamtsleiterin, deren Name jedoch nie genannt wurde, manches betraf eher die allgemeine Arbeitsweise im Stadtrat. Ewald Zachmann, Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler, etwa monierte, dass man in den Gremien immer nach dem Motto "möglichst schnell und sofort" verfahre. Dann müsse man sich nicht wundern, wenn die Unterlagen nicht vollständig seien und hilfreiche Vergleiche aus Zeitmangel von der Verwaltung nicht angestellt würden. CSU-Fraktionschef Tomas Bauer bezog sich mit seiner Kritik direkt auf das Projekt Nöscherplatz. Er erinnerte daran, dass bereits bei der Ausschreibung krasse Fehler passiert seien. "Die Maße, die ausgeführt wurden, und die Maße, die benötigt wurden, waren eklatant unterschiedlich", sagte er. Und wollte wissen, weshalb blanke Regiezettel von der Verwaltung wie eine korrekte Rechnung behandelt und dementsprechend bezahlt wurden. Auch die Verwaltung habe eine Kontrollfunktion und Verantwortung, sagte Bauer und forderte, "die Verantwortlichen auch zur Rechenschaft zu ziehen". Wobei dies durchaus "eine inzwischen entlassene Bauamtsleiterin" mit einbeziehe. Diese war berufsmäßige Gemeinderätin und wurde im Vorjahr nicht wieder gewählt.

Jaschke erklärte, dass die Prüfung darüber, wo die Versäumnisse entstanden sind, noch laufe. Der Rechnungsprüfungsausschuss habe dem verantwortlichen Ingenieurbüro einen Fragenkatalog zugeschickt. "Es sind zum Teil hanebücheneAntworten gekommen", so Jaschke. Finanzreferentin Marina Freudenstein (SPD) warnte davor, "jetzt die ganze Verwaltung zu verunglimpfen". Mit Blick auf das Bauamt sagte sie: "Ich denke, da liegen letztlich die Antworten oder die Ursachen." Die Stadträte folgten Jaschkes Antrag einstimmig, der Verwaltung die Entlastung zu verweigern, und beschlossen, in der nächsten Sitzung über das weitere Vorgehen zu beraten.

Auch in der Vergangenheit hat das Bauamt in Olching nicht gerade brilliert. So stiegen etwa 2008 die Kosten für das neue Kinderhaus in Geiselbullach binnen weniger Monate um rund zwei Millionen Euro, was nicht nur an der von den damaligen Gemeinderäten plötzlich gewünschten Vergrößerung lag. Erst mit einem radikalen Schnitt, einem neuen Architekten und einem neuen Bauleiter konnte das Projekt beendet werden - allerdings auch teurer als vorher gedacht.

Vor zwei Jahren war dann bekannt geworden, dass aus dem Bauamt eine Bürgschaftsurkunde über zwei Millionen Euro verschwunden war. Für ein Baugebiet in Esting hatte die Gemeinde einen Erschließungsvertrag damit absichern lassen. Die Urkunde war Bestandteil der Akte, kam aber auf bislang unbekannten Wegen "abhanden", wie es damals hieß, und landete wieder bei der Hausbank des Bauträgers, wie der Bankvorstand seinerzeit bestätigte. Über interne Konsequenzen, Disziplinar- oder Strafverfahren wurde danach nichts mehr bekannt.