Puchheim: Unbehagen über die "Koch-Show"

Die Puchheimer Stadträte rügen den FDP-Kollegen, weil er Gremium und Verwaltung pausenlos mit Anträgen beschäftigt

Von den vielen Neulingen im Puchheimer Stadtrat ist keiner so rührig wie Martin Koch. Der einzige Vertreter der FDP stellt ganz viele Anträge, zum Unmut seiner Kollegen. Mit Neid hat das wenig zu tun, sondern eher mit Unmut, weil sich manch einem die Sinnfrage stellt, zumal Koch seine Anträge nach Kritik auch gerne wieder zurückzieht. Er rede von Effizienz, aber seine Anträge nähmen 90 Prozent der Zeit in Anspruch; er mahne Sparsamkeit an, aber seine Vorschläge würden viel Geld kosten, rügte Jean-Marie Leone am Dienstag.

Worauf der langgediente SPD-Fraktionsvorsitzende anspielte, waren neun Anträge aus der Feder Kochs zum Haushalt 2021 mit einem Volumen von insgesamt bis zu knapp einer Viertelmillion Euro. Mitte Dezember wurde darüber beraten. Koch forderte unter anderem die Schaffung eines Gesamtelternbeirates, ein Bürgerinformationsportal sowie Livestreaming aus dem Stadtrat, eine Bürgerbefragung und Untersuchung zur Breitbandversorgung sowie einen Arbeitskreis Verkehr und ein "ganzheitliches" Verkehrskonzept, worauf ihm erklärt wurde, ein solches Papier mit allerlei Prognosen und Vorschlägen für Lösungen liege schon längst vor.

An diesem Dienstag standen fünf Anträge des FDP-Kommunalpolitikers auf der Tagesordnung, darunter zur Geschäftsordnung, zur Abrechnung von Sitzungsgeldern, einem Livestream aus Plenum und Ausschüssen und die Einrichtung einer Sparkommission.

Im Verlauf der Debatte musste sich Koch belehren lassen, dass Protokolle nicht innerhalb eines Tages "rechtswirksam" erstellt werden können, wie Bürgermeister Norbert Seidl (SPD) erklärte. Obendrein dienten Protokolle der Dokumentation und seien nicht Voraussetzung des Vollzugs. Müsste man auch noch warten, bis die Protokolle von den Gremien genehmigt sind, wäre die Verwaltung "nicht handlungsfähig", sagte Jens Tönjes, der geschäftsleitende Beamte. Der dritte Bürgermeister Manfred Sengl (Grüne) warf Koch Aktionismus vor.

Was die Sparkommission betrifft, so verwies der zweite Bürgermeister Thomas Hofschuster (CSU) darauf, dass dafür längst zwei Gremien existierten, der Rechnungsprüfungsausschuss und der Finanzausschuss. "Es macht mir Sorgen, dass Sie dauernd Parallelgremien schaffen wollen", sagte Bürgermeister Seidl. Die Sparkommission hätte außerdem ein großes "Durchgriffsrecht" und der Rechnungsprüfungsausschuss würde dadurch entwertet würde. Gisella Gigliotti bezeichnete den Antrag Kochs als "anmaßend" gegenüber den Ausschüssen, aber auch der Arbeit des Kämmerers. Die "Koch-Show" geht der Fraktionssprecherin der Grünen auf die Nerven.

Der FDP-Mann antwortete, die Sparkommission sei gar nicht als Entscheidungsgremium gedacht, sondern als Arbeitskreis des Finanzausschusses. Dennoch hätten die Vorstellungen einer solchen Runde beträchtliches Gewicht, beharrte Seidl. "Sie reden sich um Kopf und Kragen und jetzt rudern Sie zurück" kritisierte Hofschuster. Koch habe den beiden Ausschüssen indirekt ein schlechtes Zeugnis ausgestellt, "das stößt mir sauer auf", bekannte der Zweite Bürgermeister. "Ich weise es zurück, dass wir nicht den richtigen Biss haben", betonte Hofschuster. Nach soviel Kritik zog Stadtrat Koch seinen Antrag zurück. Ihm sei es "in erster Linie" wichtig gewesen, "dass wir darüber geredet haben".