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Puchheim:Stadtratssitzungen per Videoschalte

Per Webcam können Stadträte in Puchheim von Mai an an Sitzungen teilnehmen. Mit einer klaren Zweidrittelmehrheit hat der Stadtrat am Dienstag die Geschäftsordnung entsprechend geändert. Demnach ist es nun möglich, ausnahmsweise an Sitzungen des Plenums per Video teilzunehmen. Dies gilt aber nicht für Fachausschüsse. In der ausführlichen Debatte vor der Abstimmung wurde deutlich, dass die Mehrheit die virtuelle Teilnahme nur für Notfälle billigt. "Ich finde, man muss sich bei der Diskussion in die Augen schauen", sagte Bürgermeister Norbert Seidl (SPD). Ein halbes Dutzend Stadträte, vornehmlich aus der CSU, lehnte die neue Regelung ab.

Die Videoteilnahme gilt befristet bis Ende 2022 und beruht auf einer Regelung, die der bayerische Landtag wegen der Corona-Pandemie getroffen hat. Im Puchheimer Stadtrat wurden allerlei Bedenken geäußert, etwa zu Fragen der Sicherheit vor Abhören oder Mitschnitten bei nichtöffentlichen Sitzungen sowie der Technik. Wie zur Illustration fielen in der Debatte im Saal des Kulturzentrums (Puc), in dem das Gremium seit Ausbruch der Pandemie tagt, etliche Mikrofone sowie das Wlan aus.

Gerügt wurde von Günther Hoiss (CSU), dass schon bei der jüngsten Bürgerversammlung die Power-Point-Präsentation an den Bildschirmen zuhause nicht zu erkennen war. Hans Knürr (Grüne) forderte eine Obergrenze für die Videoteilnahme, mehrere Kollegen sprachen sich dagegen aus, dass die Ausschüsse einbezogen werden, was schließlich gegen sechs Stimmen abgelehnt auch wurde. Er akzeptiere die Videoteilnahme nur wegen der Pandemie, betonte UBP-Sprecher Jürgen Honold.

Was die Kosten betrifft, so rechnete der geschäftsleitende Beamte, Jens Tönjes, vor, dass pro Jahr etwa 10 000 Euro Personalkosten extra anfallen.

© SZ vom 04.05.2021 / bip
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