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Puchheim:Schrodi und der saure Apfel

Michael Schrodi

Michael Schrodi

(Foto: oh)

Der SPD-Bundestagsabgeordnete redet über die Groko und das Mitgliedervotum

"Wenn ich Politik mache, will ich Mehrheiten haben, da muss ich manchmal in den sauren Apfel beißen", sagt Michael Schrodi. Ähnlich äußerte sich auch Juso-Chef Kevin Kühnert Mitte der Woche über die große Koalition. Allem Anschein nach zeigen sich Mutterpartei und Tochterorganisation der Sozialdemokraten im Vorfeld des Bundesparteitags bemüht, die internen Unstimmigkeiten zu glätten, zumindest aber zu überspielen. Es sei ja nicht die Groko, die Probleme mache, "sondern die Haltung innerhalb der SPD", sagt Schrodi beim "Abend der Begegnung" in Puchheim. Die Volkshochschule hatte den 42 Jahre alten SPD-Bundestagsabgeordneten aus Olching, der auch dem Fürstenfeldbrucker Kreistag angehört und vor seiner Abgeordnetentätigkeit Gymnasiallehrer war, dazu eingeladen. Nach zahlreichen Streitigkeiten - Vermögenssteuer, Rentenniveau - solle ein einheitliches Stimmungsbild in der SPD nachdrücklicher angestrebt, das zunehmend unscharfe Profil der Partei wieder geschliffen werden.

Schrodi ist überzeugt, dass die große Koalition nicht scheitern wird. Schließlich sei es kontraproduktiv, einen einigermaßen regierungsfähigen Parteienzusammenschluss platzen zu lassen. Bei der Grundrente und dem Solidaritätszuschlag sei ja letzten Endes doch noch eine beidseitig verträgliche Lösung gefunden worden. "Wir machen das nicht so schlecht - der Größe des Pakets, das wir abarbeiten, angemessen", findet der Politiker. Für eine Daueroption hält er die große Koalition trotzdem nicht.

Weitere Zustimmung ernten Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans schon nach der Mitgliederabstimmung von Schrodi für die Ablehnung der schwarzen Null im Haushalt. Der Bundestagsabgeordnete gibt zu: "Ich habe Saskia Esken gewählt." Auch hier appelliert er, einheitliche Positionen in der SPD einzunehmen: "Nie wieder wird sich der Staat mit der derzeitigen Niedrigzinslage so leicht sanieren können." Schrodi wird noch deutlicher: "Verzichtsideologie wird uns nicht weiterbringen." Deutschland müsse im nächsten Jahrzehnt investieren, und zwar massiv. Allein bei der Deutschen Bahn gebe es einen Finanzierungsstau von etwa 50 Milliarden Euro. Insgesamt müssten wohl 400 bis 500 Milliarden Euro an Finanzierungsmitteln bereitgestellt werden. Diese Summe deckt sich mit den Zahlen des Instituts der Deutschen Wirtschaft, das einen Bedarf von 450 Milliarden Euro für die kommenden zehn Jahre ausgemacht hat. Schrodi betont: "Aufgrund der niedrigen Nettoinvestitionsquote leben wir von unserer Substanz."

Wo sich die Ansichten von Schrodi auf der einen und Esken und Walter-Borjans auf der anderen Seite hingegen unterscheiden dürften, ist das Klimapaket. Schrodi nennt das Resultat zufriedenstellend und befürwortet den gemäßigten Anstieg der Kraftstoffbepreisung. Vor allem die Unternehmen seien in der Verantwortung, bei Firmenfahrzeugen auf Elektromobilität zu setzen. Schon bald würden auf dem Gebrauchtwagenmarkt günstige Alternativen zu erwerben sein. Ob die Doppelspitze der Partei wirklich "gut tun" werde und ob die SPD dank frischen Windes von links nun endlich anfängt, "richtig zu arbeiten", wird sich Schrodi zufolge im Verlauf der kommenden Wochen zeigen.

© SZ vom 07.12.2019
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