Politik in Fürstenfeldbruck:BBV rechnet mit OB Raff ab

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Fraktion fühlt sich von Stadtspitze erneut schlecht informiert

Mit einem offenen Brief im Namen der BBV-Stadtratsfraktion wendet sich Johann Klehmet, der für Schulen zuständige Referent, an die Fürstenfeldbrucker Einwohner. Damit, so Klehmet, wolle man "unseren Unmut über das Verhalten des Oberbürgermeisters Raff und der zuständigen Mitarbeiter der Stadtverwaltung" zum Ausdruck bringen. Zudem will sich die BBV nicht mehr mit der ihrer Meinung nach unzureichenden Informationspolitik der Stadtspitze zufrieden geben und hofft künftig darauf, dass sie diese künftig schnell und aus erster Hand von den Bürgerinnen und Bürgern erhält.

Es geht um die Trafostation, die den ursprünglichen Plänen der Stadt zufolge auf ein Eck des Pausenhofs der Grundschule an der Philipp-Weiß-Straße verlegt werden sollte, um eine Wohnbebauung auf der anderen Straßenseite der Julie-Mayr-Straße zu erleichtern. Dagegen hatte sich die Schulfamilie vehement gewehrt - letztlich erfolgreich: Haupt- sowie Planungsausschuss legten Mitte September ihr Veto ein und einigten sich mit großer Mehrheit darauf, das Trafohäuschen auf der Straßenseite zu belassen, aber etwa 60 Meter weiter zu verschieben.

Der BBV zufolge war die Verlegung auf das Schulgelände von vornherein eine abwegige Idee. Sie kreidet es Raff an, nicht rechtzeitig die Schulfamilie "transparent und ehrlich" eingebunden und die Kinder übergangen zu haben. Mit besonders großem Unverständnis reagiert Klehmet darauf, dass Erich Raff (CSU) und sein Stellvertreter Christian Stangl (Grüne) sich beim Schulamt über die Rektorin beschwert haben, der sie eine "Instrumentalisierung" der Kinder vorwerfen.

Vor allem wirft die BBV Raff zum wiederholten Male vor, auch die Stadträte nicht umgehend und ausreichend zu informieren: "Für uns Stadträte ist es oftmals sehr schwierig, Entscheidungen, in die wir vom OB nicht eingebunden werden, mitzubekommen." Deshalb bittet die Fraktion ausdrücklich die Bürgerinnen und Bürger, "uns zu kontaktieren beziehungsweise zu informieren, sollte Ihnen eine städtische Maßnahme suspekt vorkommen".

© SZ vom 20.10.2021 / slg - Rechte am Artikel können Sie hier erwerben.
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