Olching:Olching investiert im großen Stil

Die Stadt verabschiedet einen Rekordhaushalt. Am Ende sorgt ein kleiner Posten für Ablehnung bei den Grünen

Von Julia Bergmann, Olching

Einen Rekordhaushalt mit dem Gesamtvolumen von 86,5 Millionen Euro hat der Olchinger Stadtrat am Donnerstag verabschiedet. Schon im Vorjahr waren es knapp 69 Millionen gewesen. "Wir hatten 2018 das große Jahr der Planung und Entscheidungen", sagte Bürgermeister Andreas Magg (SPD) in seiner Haushaltsrede, "2019 wird man das Superjahr der Bauvorhaben ausrufen können". Das Gremium stimmte mit großer Mehrheit für das 537 Seiten starke Zahlenwerk, nur die Grünen-Fraktion lehnte den Haushalt - entgegen anders lautender Vorsätze - spontan ab.

Zunächst waren sich die Fraktionsvorsitzenden einig darüber, dass der Haushalt 2019 einer der bisher unstrittigsten ist und dass die Beratungen harmonisch und ohne viele Diskussionen ausgekommen waren. Immerhin, so die einhellige Meinung, handle es sich bei den Investitionen um Pflichtaufgaben. Einige kritische Anmerkungen gab es dennoch. Nicht zuletzt vom Bürgermeister selbst, der mahnte, dass nach den hohen Investitionen der nahen Zukunft eine Zeit der Konsolidierung anbrechen müsse. Ähnlich äußerte sich Finanzreferentin Marina Freudenstein (SPD), die sogar von einer sich manifestierenden fiskalischen Trendwende spricht. "Wir bauen die Rücklagen stark ab und die Schulden deutlich auf", erklärte sie. Die Rücklagen schrumpfen von einem Höchststand von 11,6 Millionen Euro 2017 (und 6,9 Millionen Euro 2018) auf 3,2 Millionen Euro 2019. Der Schuldenstand wird bis Ende des Jahres von 13,6 Millionen auf 21,6 Millionen Euro steigen. Für anstehende Bauprojekte werden neue Darlehen in Höhe von fast neun Millionen Euro aufgenommen. "Aber dafür entsteht Neues: Wir bauen in den nächsten Jahren wie nie zuvor - wir investieren damit in die Zukunft", sagte Freudenstein.

2019 stehen gleich mehrere Großprojekte an, die als Investitionen vor allem in den Bereichen Bildung und kommunaler Wohnungsbau zu Buche schlagen. Dazu gehören der Umbau der Grundschule Graßlfing, der die Stadt insgesamt 18 Millionen Euro kosten wird, das städtische Wohnungsbauprojekt am Großen Berg (ebenfalls mit 18 Millionen veranschlagt) inklusive Kinderkrippe (sechs Millionen). Zudem baut die Stadt am Nöscherplatz (3,5 Millionen) und steckt eine Million in die Sanierung bereits bestehender städtischer Wohnungen.

Jene Kosten wurden aber auch kritisch eingeordnet. Stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender Ralf Greim, Grünen-Fraktionsvorsitzende Ingrid Jaschke und Andreas Teichmann (FDP) zeigten sich etwa unglücklich darüber, dass das Grundstück am Großen Berg nicht, wie einst geplant, komplett von einer Wohnbaugenossenschaft bebaut und finanziert wird. Das hätte der Stadt Ausgaben in Millionenhöhe erspart. Kritisiert wurde auch der Anstieg der Personalkosten von 8,3 Millionen Euro 2010 auf nunmehr fast 14 Millionen. "Wir müssen uns aber fragen, ob die Effizienz der Verwaltung im gleichen Maß gestiegen ist", meinte etwa CSU-Fraktionsvorsitzender Tomas Bauer.

Immerhin kann sich die Stadt aber auch auf steigende Gewerbesteuer- (10,3 Millionen Euro) und Einkommensteuereinnahmen (23,3 Millionen) freuen. Trotz der von Jaschke angekündigten Absicht, dem Haushalt in diesem Jahr zuzustimmen, entschied sich die Grünen-Fraktion spontan doch um. Als einen von mehreren Gründen gab Jaschke die zuvor in der Sitzung getroffene Entscheidung an, dass Olching nicht am Wettbewerb Ökomodellregion teilnimmt. Der Stadtrat hatte sich gegen das Projekt und die Bereitstellung von Mitteln dafür im Haushalt ausgesprochen. "Es ist sehr wohl möglich, den Haushalt aufgrund seiner politischen Ausrichtung abzulehnen" sagte Jaschke. Eine Entscheidung, die Magg als "äußerst schade" bezeichnete.

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