Olching:Härte gegen Masken-Verweigerer

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Olching: Bunte Alltagsmasken: Die Olchinger CSU möchte mehr Einwohner mit Mund-Nasen-Schutz sehen.

Bunte Alltagsmasken: Die Olchinger CSU möchte mehr Einwohner mit Mund-Nasen-Schutz sehen.

(Foto: Carmen Voxbrunner)

CSU fordert Strafen und einen Sicherheitsdienst am Nöscherplatz

Von Karl-Wilhelm Götte, Olching

Will die Olchinger CSU ihren Parteifreund und Ministerpräsidenten Markus Söder bei den Maßnahmen zur Bekämpfung von Corona noch übertrumpfen? Gerade die Bürgerinnen und Bürger der Amperstadt zeigen sich anhand der Zahlen in Corona-Zeiten besonders diszipliniert: Nach aktuellem Stand gibt es in Olching acht mit dem Virus infizierte Personen und vergleichsweise ist die Gesamtzahl der Infizierten seit Beginn der Pandemie in Olching (116) erheblich geringer als in Germering (227) oder Fürstenfeldbruck (269). Trotzdem will die Olchinger CSU die Überwachung und gegebenenfalls Bestrafung der Einwohner, die sich nicht an die Hygieneregeln halten, auch an Markttagen am Nöscherplatz sicherstellen. Auch "Denunziantentum" hält die CSU in Corona-Zeiten für passend.

Im Brucker Klinikum wird zurzeit niemand behandelt, der im gesamten Landkreis mit seinen über 200 000 Einwohnern an Covid-19 erkrankt ist. Trotzdem stellt die Olchinger CSU verbreitete Sorglosigkeit fest. "Am Markt tragen 30 bis 40 Prozent der Besucher keine Maske", behauptete CSU-Stadträtin Maria Hartl beim traditionellen Sommer-Pressegespräch der Partei. Nach Hartls Wahrnehmung wird "auch der Sicherheitsabstand dort nicht eingehalten". So will die CSU demnächst im Stadtrat eine Übertragung der städtischen Satzungen über die Benutzung des Grünangers im Schwaigfeld und des Olchinger Sees auf den Nöscherplatz beantragen, also auf die Marktsatzung. So sollen Stadt und Polizei auch am Markt Betretungsverbote und Platzverweise erteilen können. Mit "Stadt" meint die CSU auch einen von ihr beauftragten privaten Sicherheitsdienst, der bei Verstößen "auch Identitätskontrollen durchführt". Die CSU will auch, dass dieser Sicherheitsdienst "notfalls Personen festhalten kann".

Tomas Bauer, CSU-Fraktionschef im Stadtrat, formulierte das folgendermaßen: "Dort, wo die Stadt ihr eigenes Recht gesetzt und mit einem Bußgeld bewehrt hat, kann sie auch alle erforderlichen Maßnahmen zur Durchsetzung und zur Ahndung treffen. Zum Schutz ihrer Bürger." Als Geldbuße für eine Ordnungswidrigkeit, also einen Verstoß gegen die Corona-Hygieneregeln, hält die Olchinger CSU bis zu 2500 Euro für gerechtfertigt. Das entspricht dem Bußgeldkatalog bei "vorsätzlichen" Verstößen gegen die "öffentliche Sicherheit und Ordnung" im Schwaigfelder Grünanger. "Die Stadt muss ihre Kompetenzen wahrnehmen", forderte Bauer nachdrücklich und liegt damit auf der gleichen Linie wie der Zweite Bürgermeister Maximilian Gigl (CSU): "Wir brauchen am Markt eine Handhabe und eine neue Regelung, um Sicherheit und Ordnung mit einem Sicherheitsdienst durchzusetzen."

Hartl stützte diese laut CSU notwendigen Verschärfungen der Marktsatzung mit ihren weiteren persönlichen Erlebnissen. "Erst gestern in der Post gab es jemanden, der keine Maske aufgesetzt hatte." Auch CSU-Stadtrat Andreas Hörl registrierte, dass "die Corona-Disziplin in Olching schlechter geworden ist". Zuvor hatte der Polizeibeamte im Hauptberuf noch angemerkt, dass Olching ganz gut durch die Corona-Zeit gekommen ist. Er lobte ausdrücklich, dass sogenannte Corona-Partys durch Hinweise der Bevölkerung verhindert werden konnten. "Da ist das Denunziantentum möglicherweise nicht schlecht", merkte Hörl an.

Heftige Kritik übte die CSU auch an der Stadtverwaltung samt Bürgermeister Andreas Magg (SPD). Stadtrat Robert Meier bezweifelte nachdrücklich, dass die Lüftungsanlagen in den städtischen Kindergärten und Schulen coronatauglich sind. "Werden die gewartet?", fragte Meier. "Blasen die verbrauchte Luft nach außen und holt die Lüftungsanlage frische Luft nach innen?" Werde die Raumluft desinfiziert? Auf diese Fragen habe er von der Stadtverwaltung noch keine Antwort bekommen.

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