Olching auf Facebook:"Willkommen im 21. Jahrhundert"
Der Olchinger CSU-Fraktionschef Tomas Bauer wettert gegen den Facebook-Auftritt der Stadt. Er fühlt sich ausgeschlossen. Doch seine Partei ist ebenfalls im Netzwerk aktiv
Am Facebook-Auftritt der Stadt Olching hat sich ein Streit entzündet. Der wird momentan im "Olchingblog" ausgetragen. Dort wirbt CSU-Stadtrat Tomas Bauer dafür, die Meinungsäußerungen von Dritten auf der Facebook-Seite der Stadt stärker zu regulieren. Andere Diskussionsteilnehmer widersprechen oder haben hämische Kommentare für die CSU übrig. So begrüßt FDP-Ortsvorsitzender Andreas Teichmann Bauer ironisch mit einem "Willkommen im 21. Jahrhundert". Michael Metschkoll, dessen Kritik an Stadtpolitikern Bauer missfallen hat, wirft dem CSU-Stadtrat vor, den Facebook-Nutzern einen Weg der Kommunikation mit der Stadt "verweigern" zu wollen.
Hintergrund ist ein Bericht, den Olchings Pressereferentin Martina Bögl kürzlich abgegeben hat. Vor den Stadträten sprach sie über den Facebook-Auftritt der Stadt als einem Teil der Kommunikationsstrategie. Bögl betonte, dass viele junge Leute via Facebook mit der Stadt kommunizierten, Anregungen und Kritik äußerten, Fragen stellten oder Kommentare lieferten. Ein gutes Drittel derer, die über Facebook mit der Stadt in Verbindung treten, sind im Alter zwischen 18 und 34 Jahren. Das ist ganz im Sinne von Bögl, denn diese Altersgruppe kann über andere Wege der Öffentlichkeitsarbeit immer weniger angesprochen werden. Bis zu 3000 Personen werden laut Bögl pro Woche erreicht, und es ergeben sich rege Diskussionen, so beispielsweise vor einiger Zeit über den Vorschlag, Olching solle ein eigenes Autokennzeichen beantragen. Im Unterschied zum Internet-Auftritt biete Facebook die Möglichkeit zu einem "unmittelbaren Feedback", sagt Bögl.
Eben dies scheint die CSU zu stören. Bauer moniert, dass Bürger ihre Meinung kundtun könnten, ohne dass alle Stadträte dies mitbekommen. Einen Beitrag, in dem Stadträte kritisiert worden seien, habe er sich "nur über Dritte" verschaffen können, sagt der CSU-Fraktionsvorsitzende Bauer. Solange er nicht "Mitglied der Facebook-Gemeinschaft" sei, könne er als Stadtrat von der "Stadt organisierte politische Diskussionen nicht verfolgen". Doch für Bauer dürfte dies nicht schwierig sein, verfügt die Olchinger CSU doch gleich über mehrere Facebook-Auftritte, nämlich als Ortsverband und als Fraktion.
In einem Antrag an Bürgermeister Andreas Magg (SPD) fordert die CSU nun, die Regelungen für den Zugang von Dritten vorgelegt zu bekommen. Inhalt und Erlass seien nämlich der Entscheidung des Stadtrates vorbehalten. Die momentanen Regelungen stammen nach Bögls Worten von ihr selbst. Sie habe dafür juristischen Sachverstand eingeholt, sagte die Pressesprecherin. Laut der Regeln müssen sich Besucher und Fans der Olchinger Seite einverstanden erklären, keine Inhalte zu veröffentlichen, die gegen ein Gesetz oder die Rechte Dritter verstoßen, eine Person beleidigen oder falsche Tatsachen behaupten. Die Stadt behält sich auch das Recht vor, Inhalte zu löschen, vor allem dann, wenn sie gegen die Vorschriften verstoßen.
Die Facebook-Seite der Stadt Olching gibt es bereits seit einem Jahr, ein Verstoß gegen die Regelungen sei ihr bislang nicht untergekommen, sagt Bögl. Sie kann die Kritik deshalb auch nicht verstehen. Auf Facebook finden sich ihren Angaben nach von Seiten der Stadt keine anderen Inhalte als auf der Internet-Seite. Und Bauer sowie den anderen Stadträten macht Bögl ein Angebot: Wer Diskussionen mitverfolgen möchte, der könne jederzeit zu ihr kommen.