Nach CSU-internem Streit: Bürgermeister Rubenbauer gibt auf

Zur Kommunalwahl 2014 tritt der heute 41 Jahre alte CSU-Politiker nicht mehr an. In der Partei hatten das viele seiner Kritiker erhofft.

- Im CSU-internen Machtkampf um die Zukunft des Gröbenzeller Bürgermeisters Dieter Rubenbauer ist eine Entscheidung gefallen. Der Amtsinhaber wird bei der Kommunalwahl im Jahr 2014 nicht mehr antreten. Das gaben der Vorsitzende der CSU-Gemeinderatsfraktion, Thomas Breitenfellner, und der CSU-Ortsvorsitzende Thomas Eichler am Freitag bei einer Pressekonferenz bekannt. Laut Breitenfeller erklärte der Bürgermeister seinen Rückzug aus der Kommunalpolitik am Donnerstagabend bei einer gemeinsamen Sitzung der Gemeinderatsfraktion mit dem Ortsvorstand. Rubenbauer wolle sich von Mai 2014 an in der freien Wirtschaft betätigen, aber bis zur regulären Übergabe der Geschäfte an einen Nachfolger sein Amt weiter ausüben.

Rubenbauer selbst nahm an der Pressekonferenz nicht teil. Für eine Stellungnahme war er am Freitag nicht zu erreichen. Breitenfellner versicherte, dass der Bürgermeister weiter mit der CSU-Fraktion zusammenarbeiten und sein Amt zu "hundert Prozent" ausführen werde. Einen neuen Bürgermeisterkandidaten will der Ortsverband im ersten Halbjahr 2013 nominieren. "Wir haben keinen Kandidaten", sagte Breitenfellner. Die 200 Parteimitglieder sollen in den nächsten Tagen schriftlich dazu aufgefordert werden, Vorschläge zu machen. Der CSU-Fraktionsvorsitzende erklärte, er werde bei der Kommunalwahl 2014 wieder antreten, ließ aber offen, in welcher Funktion. Die Kandidatenfindung solle nicht in Hinterzimmern ausgemauschelt, sondern im offenen Dialog der Mitglieder geschehen.

Einen Hinweis zu den Hintergründen von Rubenbauers Rückzug gab Breitenfellner mit der Aussage: "Rubenbauer wollte Klarheit haben, dazu war die Partei nicht bereit." Ortsvorsitzender Eichler ergänzte: "Mit einem klaren Votum der Partei wäre es nicht dazu gekommen." Es sei aber nicht einzusehen, den Fahrplan wegen des persönlichen Befindens Rubenbauers, über den Haufen zu werfen. Ob Rubenbauer, der Ingenieur für Luft- und Raumfahrttechnik ist, bereits eine Stelle gefunden hat, wussten seine Parteifreunde nicht.

Dem Bürgermeister wird seit längerer Zeit aus den Reihen der CSU Führungsschwäche vorgeworfen. Eine Gruppe von Mitgliedern, in der auch Rubenbauers Vorvorgänger Eicke Götz eine Rolle spielt, äußerte auch öffentlich Zweifel daran, dass die Kommunalwahl 2014 mit dem Amtsinhaber noch zu gewinnen sei. Wiederholt wurden Namen von Mitgliedern des Ortsverbandes kolportiert, die als Nachfolger des Bürgermeisters in Frage kämen. Im Oktober hatte Rubenbauer noch seine Bereitschaft zur Kandidatur erklärt, aber eine rasche Entscheidung seiner Partei verlangt.

Im CSU-Ortsverband fürchtete man besonders Martin Runge, den Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Landtag, und den UWG-Gemeinderat Martin Schäfer als Bürgermeisterkandidaten. Einige Christsoziale hielten beide für besser als Rubenbauer. Der heute 41-Jährige hatte 2004 im ersten Wahlgang mit 59 Prozent der Stimmen die Bürgermeisterwahl gegen Franz Eichiner (SPD) gewonnen. Vor der Kommunalwahl 2008 überraschte Rubenbauer die CSU mit seiner Bereitschaft, die Bürgermeisterwahl vorzuziehen und mit der Kommunalwahl zu verknüpfen. Seit dem Einzug des damaligen Bürgermeister Eicke Götz in den Bundestag im Jahr 1980 hatte die Amtszeit des Bürgermeisters nicht mehr mit der des Gemeinderates übereingestimmt. Rubenbauer ist Mitglied des CSU-Wahlkampfausschusses, der die Suche nach seinem Nachfolger organisieren soll. Dem Ausschuss gehören zudem Vertreter des Ortsvorstands, des Fraktionsvorstands und die Vorsitzenden der Jungen Union und der Frauen-Union an.

Der Chef der SPD-Gemeinderatsfraktion Peter Falk sprach von einem Offenbarungseid der CSU. Der Schritt Rubenbauers sei mit der Verabschiedung der CSU aus der Gröbenzeller Politik gleichzusetzen. Die CSU sei weder in der Lage, einen Nachfolger zu präsentieren, noch könne sie positive Beiträge zur Gestaltung der Gemeinde leisten. Den Zustand des CSU-Ortsverbands verglich Falk mit einer "Schlangengrube"; alles sei negativ, es werde nie gesagt, für welche Inhalte die CSU stehe.

Laut Grünen-Fraktionssprecher Markus Rainer war der Rückzug des Bürgermeisters aus der Kommunalpolitik seit längerem absehbar. Für Dieter Rubenbauer selbst sei das "tragisch", für die Gemeinde Gröbenzell biete sich nun die Chance für einen Neuanfang. Ihren Bürgermeisterkandidaten wollen die Grünen, wie intern abgesprochen, erst im nächsten Jahr küren.

Der UWG-Gemeinderat Martin Schäfer, dem selbst Ambitionen auf das Bürgermeisteramt nachgesagt werden, erklärte: "Deswegen stehen meine Aktien nicht besser oder schlechter." Er traue sich eine Kandidatur mit und ohne Rubenbauer zu. Schäfer zeigte aber auch Verständnis für die Entscheidung des Bürgermeisters. "Wenn man immer Gegenwind aus den eigenen Reihen hat, hört der Spaß irgendwann auf", sagte er. Als interessant bezeichnete es Schäfer, ob und wie es dem Rathauschef gelingen wird, die nächsten eineinhalb Jahre zu überbrücken.