Mitten in Fürstenfeldbruck:Standpauke mit Fragezeichen

Der Stadtrat zeigt, dass Rituale und die Geschäftsordnung zwar wichtig sind, es manchmal aber eben auch Ausnahmen braucht

Von Stefan Salger

Es gibt Rituale, die gelten für alle öffentlichen Stadtratssitzungen in Bruck. Sie beginnen mit der Bürgerfragestunde und enden mit dem Tagesordnungspunkt "Verschiedenes". Wollen die Einwohner der Stadt etwas wissen, müssen sie ihre Fragen rechtzeitig und schriftlich einreichen, dann werden diese behandelt und möglichst vor Sitzungsbeginn beantwortet. Für Mandatsträger geht es nach Abarbeitung der regulären Tagesordnung etwas spontaner. Sie müssen nichts einreichen. Aber auch sie dürfen laut Geschäftsordnung nur Fragen an die Stadtspitze stellen, also an den die Sitzung leitenden Bürgermeister - als Chef der Verwaltung.

Letztens im Stadtrat meldet sich Willi Dräxler artig und spricht ein wichtiges Thema an: Die strengeren Sicherheitsanforderungen für Veranstaltungen. Der BBV-Stadtrat erläutert, warum er das alles für problematisch hält und was dies Vereinen an Mehrkosten beschert. Als ihn Hans Schilling (CSU) an das Wesen von "Verschiedenes" erinnert, reagiert Dräxler spontan und lässt sein Kurzreferat in die formvollendete und mit der Geschäftsordnung zu vereinbarende Frage münden: "Oder gibt's da noch andere Meinungen dazu?" Na bitte, eine Frage, alles bestens.

Es geht noch besser. Ebenfalls unter "Verschiedenes" geraten Zweiter Bürgermeister Erich Raff (CSU) und Walter Schwarz (SPD) aneinander. Raff tritt dem Vorwurf, er weise die Verwaltung wohl sogar an, Anträge nicht zu bearbeiten, vehement entgegen, fühlt sich verleumdet und droht mit einer Anzeige (auf die er mittlerweile aber doch verzichtet hat). Nach einem Zwischenruf kündigt er sicherheitshalber an, dass er alles gerne nochmals "als Frage formulieren" werde. Raffs lange Standpauke hätte aber einen endlos langen Schachtelsatz ergeben, an dessen Ende er bestenfalls die Stimme hätte heben und sich selbst fragen können: "Und? Geht es mir jetzt besser?" Das Gremium sieht deshalb ausnahmsweise von der buchstabengenauen Erfüllung der Geschäftsordnung ab. Fraglos eine richtige Entscheidung.

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