Maisach:Einmalige Summe

Für den Haushalt 2019 können die Maisacher zum ersten Mal zwölf Millionen Euro Gewerbesteuer einplanen. Allein ein Viertel davon stammt von einer großen Firma. Doch die Kämmerin warnt vor Einnahmenrückgängen angesichts einer sich abschwächenden Konjunktur

Von Erich C. Setzwein, Maisach

Die Gemeinde Maisach wird in den kommenden beiden Jahren so viel investieren, dass sogar die Reserven von 16 Millionen Euro fast vollständig aufgebraucht werden. Mit diesem Szenario hat diese Woche Maisachs Kämmerin Angelika Braunmüller die Gemeinderäte im Haupt- und Finanzausschuss bei der ersten Beratung des Haushalts für 2019 konfrontiert. 2019 sollen mehr als zehn Millionen Euro aus den Rücklagen entnommen werden, 2020 sollen es dann fast fünfeinhalb Millionen Euro sein. Es bliebe dann nur noch die Mindestrücklage, die gesetzlich vorgeschrieben ist. Insgesamt sollen im kommenden Jahr knapp 20 Millionen Euro investiert werden, 31,5 Millionen Euro sind für den Verwaltungshaushalt vorgesehen. Allein die daraus zu bezahlende Kreisumlage wird nach den derzeitigen Berechnungen etwa neun Millionen Euro betragen.

Die Zahlen des Haushalts 2019 sind für Maisacher Verhältnisse fast exorbitant. Allein die Gewerbesteuereinnahmen steigen laut Braunmiller in diesem Jahr von 9,2 auf 12,2 Millionen Euro. "Das ist aber nur ein einmaliger Effekt", sagte Braunmiller und verwies auf eine Firma, von der allein ein Viertel dieses Aufkommens zu erwarten sei. Damit sei man von der weiteren Gewinnentwicklung dieses Betriebs zwar stark abhängig, aber die Kämmerin stellte auch fest, dass das Fundament kleinerer Gewerbesteuer zahlender Betriebe breit und in Maisach sehr gut sei. Für die kommenden Jahre rechnet die Kämmerei vorsichtiger und plant nur noch 8,8 Millionen Euro Gewerbesteuereinnahmen pro Jahr ein.

9,767 Millionen

Euro wird Maisach im Jahr 2020 an den Landkreis als Umlage bezahlen. In den folgenden Jahren dürfte diese Summe wohl nicht mehr unter neun Millionen Euro fallen, hat man in der Kämmerei ausgerechnet. Die Maisacher zahlen den Beitrag, wie alle anderen auch, mit einem Murren, wissen aber ganz genau, dass die Leistungen des Kreises ihnen zugute kommen. Krankenhaus, weiterführende Schulen, Kreisstraßen und das Landratsamt müssen von den Gemeinden und Städten bezahlt werden, weil der Kreis keine eigenen Einnahmen hat.

In etwa diese Summe musste Braunmüller im Vermögenshaushalt für 2019 einsparen. Die Gemeinde hatte zunächst damit gerechnet, dass sie mehr als 8,7 Millionen Euro aus dem Verkauf von Gewerbegrundstücken erlösen würde. Doch der Verkauf kam nicht zustande, die Einnahmen blieben also aus. Deshalb wurden die möglichen Investitionsposten geprüft, und so muss, wenn der Gemeinderat den Vorschlägen der Verwaltung zustimmt, die Generalsanierung des Rathauses um zwei Jahre verschoben werden. Auch muss die Maisacher Feuerwehr auf Jahre hinaus auf den Ersatz ihrer mehr als 20 Jahre alten Drehleiter verzichten, und der Straßenausbau zwischen Anzhofen und Unterlappach sowie die Verbindung von Gernlinden nach Gernlinden-Ost wird nicht realisiert werden können. Gespart wird auch im Verwaltungshaushalt, in dem etliche Posten auf das Jahr 2020 verschoben werden sollen, andere, wie etwa die Brandschutzmaßnahmen im Kindergarten Germerswang, werden in den nächsten Jahren gar nicht drankommen.

Die "schwer planbare Gewerbesteuer" (Braunmiller) ist nicht die Haupteinnahmequelle der Gemeinde. Seit Jahren schon steigt der Anteil an der Einkommensteuer kontinuierlich an und liegt im Haushaltsjahr 2019 bei 10,8 Millionen Euro. Vor fünf Jahren war diese Summe noch bei 7,6 Millionen Euro. Die Einnahmen versetzen die Gemeinde in die Lage, zum Beispiel gut zwei Millionen Euro für die Verkehrsanbindung des neuen Kleingewerbegebiets an der Staatsstraße 2345 bei Gernlinden auszugeben. Den Grund für das Gewerbegebiet muss die Gemeinde für drei Millionen Euro erwerben. Weitere drei Millionen Euro sind für weitere Gewerbeflächen reserviert. 1,8 Millionen Euro wird das Grundstück für das neue Kinderhaus in Gernlinden kosten, und für weitere 2,8 Millionen Euro sollen in den Jahren 2019 bis 2022 unbebaute Grundstücke als Vorrat erworben werden.

Maisach: Das neue Gemeindezentrum an der Riedlstraße samt Bücherei und Sitzungssaal gehört zu den vielen Investitionen, die sich Maisach in den vergangenen Jahren leisten konnte.

Das neue Gemeindezentrum an der Riedlstraße samt Bücherei und Sitzungssaal gehört zu den vielen Investitionen, die sich Maisach in den vergangenen Jahren leisten konnte.

(Foto: Erich C. Setzwein)

Die Sportplatzstraße in Malching wird fast 1,3 Millionen Euro kosten, der Gemeindeanteil an der vom Kreis finanzierten Dreifachturnhalle in Maisach wird mit 680 000 Euro angegeben. Die Umgestaltung der Ortsdurchfahrt von Maisach wird weitere 1,8 Millionen Euro kosten, davon wird allein für den Kreuzungsumbau an der Bahnhofstraße mehr als eine halbe Million Euro veranschlagt. In dem Finanzplan für die Jahre von 2019 bis 2022 beträgt die Investitionssumme nach aktuellem Stand insgesamt 42 Millionen Euro.

Vor den weiteren Haushaltsberatungen im Gesamtgemeinderat stellte Bürgermeister Hans Seidl (CSU) die "sehr komfortable Situation" dar, in der sich die Gemeinde derzeit befinde. Er erinnerte an das lange hinausgeschobene Projekt der Südumfahrung, die noch vor Weihnachten eröffnet werden soll. Auch die Mittagsbetreuung am Hort Gernlinden und das Gemeindezentrum seien finanziert worden, für 2,9 Millionen Euro habe die Gemeinde landwirtschaftliche Grundstücke erworben. Seidl machte dem Gremium aber auch klar, dass es in den kommenden Jahren stärker darum gehen werde, die gemeindlichen Liegenschaften und die Infrastruktur zu sanieren und zu erhalten. Politisch gewürdigt wurden die Haushaltszahlen nicht, das werden die Fraktionen in der nächsten Gemeinderatssitzung tun, die sich mit dem Etat für 2019 befasst.

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