Kottgeisering:Zwei Supermarkt-Entscheide

Gemeinderat billigt ein Begehren für und eines gegen den umstrittenen Discounter im Lndschaftsschutzgebiet

Von Manfred Amann, Kottgeisering

In Kottgeisering werden am Sonntag, 17. Juli, zwei Bürgerentscheide durchgeführt. Nachdem der Gemeinderat vor einigen Wochen bereits das Bürgerbegehren "Einkaufen in Kottgeisering" genehmigt hatte, wurde nun auch das Ende Mai eingereichte Begehren "Kein Discounter im Landschafsschutzgebiet" für zulässig erklärt. Die erste Abstimmung zielt darauf ab, für die Ansiedlung eines Discounters zur Verbesserung der Nahversorgung zwischen dem Hauptort und der Kreuzackersiedlung nördlich der Kreisstraße grünes Licht zu bekommen. Im Gespräch ist ein Netto-Markt. Mit dem zweiten Bürgerentscheid soll genau dies verhindert werden, um die gewachsene, geschützte und ortsbildprägende Naturlandschaft am Rande des Ampermooses zu erhalten.

Da es möglich ist, dass die Ergebnisse der beiden Entscheide gleich positiv oder negativ ausfallen, werden die 1260 wahlberechtigten Kottgeiseringer zusätzlich mit einer Stichfrage konfrontiert. Das Bürgerbegehren gegen die Ansiedlung war mit 368 Unterschriften eingereicht worden, 366 davon sind gemäß Prüfung durch die Verwaltung gültig. Angesichts eines Quorums von zehn Prozent der Wahlberechtigten (126) ist die Zahl der Unterschriften fast dreimal höher. Das erste Bürgerbegehren für eine Discounter-Ansiedlung war mit 178 Unterschriften beantragt worden.

Die Ratsmitglieder vertreten die Ansicht, dass die Gemeinde vor der Abstimmung am 17. Juli keine Stellungnahme mehr abgeben und auch keine Podiumsdiskussion oder Informationsveranstaltung organisieren wird. Bei den Beratungen im Gemeinderat seien die Positionen in Beisein zahlreicher Bürger ausgetauscht worden, sagte Bürgermeisterin Sandra Meissner (BV) zur SZ. Überdies sei die Problematik im Ort durch die Gespräche bei der Sammlung von Unterschriften hinreichend bekannt geworden. Zudem bestehe auch für jeden noch genügend Zeit, sich selbst kundig zu machen. Die beiden Interessengruppen könnten selbstverständlich noch auf Veranstaltungen oder mit Info-Blättern für ihre Ziele werben.

Bis zum Bürgerentscheid soll auch die geplante Umfrage nicht weiterverfolgt werden, mit der die Einstellung der Bürger zur Verbesserung der Nahversorgung und zur Einrichtung eines Dorfladens ermittelt werden soll. Laut der Rathauschefin ist der Fragebogen schon gedruckt. Er sollte eigentlich mit dem Mai-Mitteilungsblatt an die Haushalte verteilt werden. Nachdem aber der Antrag für das erste Bürgerbegehren für die Ansiedlung eines Discounters eingegangen war, habe man die Umfrage vorübergehend auf Eis gelegt. Um die Bürger im Vorfeld der Abstimmung nicht zu beeinflussen, soll die Umfrage laut Bürgermeisterin Meissner erst unmittelbar nach dem 17. Juli gestartet werden, sodass bis September die Auswertung vorliegen könnte.

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