Kommentar:OB reagiert klug und souverän

Im Radwege-Streit versucht Raff, die Kritiker einzubinden

Von Gerhard Eisenkolb

Die Stimmung im Brucker Stadtrat war schon vor der OB-Wahl im Mai schlecht und gereizt. Daran hat sich seither nichts geändert. Vor allem im Lager der Unterstützer des aus gesundheitlichen Gründen aus dem Amt ausgeschiedenen Vorgängers von Erich Raff ist der Frust nach wie vor groß. Aber auch CSU-Anhänger fragen sich inzwischen, ob der Pleil-Nachfolger ihrer Partei im Stadtrat eine politische Gestaltungsmehrheit findet. Schafft der OB das nicht, so die berechtigten Befürchtungen, könnte es bis zur Kommunalwahl in drei Jahren zu einer Bockade im Stadtrat kommen.

Die Perspektive, dass nichts mehr richtig vorangehen könnte, ist in Kombination mit dem schmerzlichen Machtverlust für Pleils Anhänger dem Klima nicht gerade zuträglich. Diese für beide Seiten verzwickte Lage ist der eigentliche Grund für den jüngsten Angriff auf den neuen OB. Obwohl sie eigentlich die Mehrheit hätten und die Richtung vorgeben könnten, fürchten Raffs Kritiker um ihre Gestaltungsmöglichkeiten und lassen kräftig Dampf ab. Deshalb lautet die mit der Drohung, die Öffentlichkeit zu mobilisieren, verbundene Botschaft an Raff: Unsere tollen Ideen versandeln im Getriebe einer unwilligen Rathausverwaltung.

Erst unter Einbeziehung dieses Hintergrunds ist zu verstehen, warum der neue OB und der CSU-Fraktionsvorsitzende Andreas Lohde so bemüht sind, die Vorwürfe zu widerlegen. Eigentlich ist ja Kritik an Regierenden in der Kommunalpolitik normal. Da der Angegriffene detailliert auf die Vorwürfe eingeht, signalisiert er, das Anliegen der Kritiker ernst zu nehmen. Auf Konfrontation reagiert er mit dem Signal, kooperieren zu wollen. Eine solche Reaktion dient dem gemeinsamen Ziel. Die Kritiker einzubinden, nicht auszugrenzen, ist klug und zeugt von Souveränität. Ist das doch eine Strategie, mit der sich eine Blockade im Stadtrat durch die Bildung von Blöcken vermeiden ließe. Mit der Aussage "Geht nicht, gibt es nicht" lehnt sich Raff jedoch weit aus dem Fenster. Diese Aussage könnten andere zum Maßstab für das weitere Handeln des OB machen. Wie so oft dürfte auch im Streit um den Radwegeausbau die Wahrheit irgendwo in der Mitte von dem liegen, was beide Seite behaupten.

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