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Kommentar:Mangelnde Kritik am Bürgermeister

CSU, SPD und Grüne haben im Wahlkampf Bürgermeister Martin Schäfer zu einfach wegkommen lassen. Das schadet der Kommunalpolitik am Ort

Das Kalkül von CSU, SPD und Grünen in Gröbenzell ging bei der Kommunalwahl nicht auf. Sie erklärten Konfliktscheu und Kritiklosigkeit zur Tugend, um nicht wie die CSU 2014 wegen des Königsmords am eigenen Bürgermeister abgestraft zu werden. Alle zogen es wider besseres Wissen vor, der Linie ihrer Fraktionen in der am 30. April endenden Amtsperiode treu zu bleiben und den UWG-Rathauschef zu schonen. Daher verzichteten sie darauf, sich kritisch mit den Zuständen und Entwicklungen im Rathaus und der Gemeinde auseinanderzusetzen. Bürgermeister Martin Schäfer, dessen UWG der Nutznießer dieser Zurückhaltung war, profitierte kaum von dem Burgfrieden. Er schaffte die Wiederwahl nur knapp. Das alles ist weder Zeichen einer starken Demokratie, noch glanzvoll. Trotzdem dürfte ein Weiter-so nun nicht mehr möglich sein. Ist doch der Aufbruchsstimmung, die viele vor sechs Jahren mit dem Sieg von Schäfer und dessen neuer, von breiter rot-grüner Unterstützung getragenen Mehrheit verbanden, Ernüchterung gewichen. Daher sind Veränderungen angesagt, wozu Hans Böhmer mit seinem Faktencheck beitragen will.

Es wäre zu einfach, es allein Schäfer anzulasten, dass kaum etwas besser geworden ist und manche Hoffnung enttäuscht wurde. Der Zustand der Grünen spiegelt das Dilemma des Wahlkampfes wider. Bezeichnend für die Partei ist, dass deren von Martin Runge dominierte Fraktion in der Stichwahl eine Empfehlung für Schäfer aussprach, der Ortsverband dies aber ablehnte und sich enthielt. Dass der Ortsverband Runge die Gefolgschaft verweigerte, ist für den Zweiten Bürgermeister eine Ohrfeige. Während die Grünen in dem von 24 auf 30 Mitglieder angewachsenen Gemeinderat Mandate hinzugewannen, verlor die SPD an Einfluss. Sie muss sich wie bisher mit vier Sitzen begnügen. Will die SPD nicht bedeutungslos werden, reicht es nicht, weiterhin einfach Schäfer zu stützen. Das gilt auch für die CSU, die nach wie vor stärkste Fraktion. Ihr könnte der Aufwind ihres Bürgermeisterkandidaten neues Selbstbewusstsein bringen. Für Aufbruchstimmung und Schwung können in der neuen Amtsperiode zudem die Bürgermeisterkandidaten von Grünen und SPD sowie relativ viele neue Gemeinderäte sorgen. Die erste Nagelprobe wird die Wahl der Bürgermeisterstellvertreter sein. Hier wird sich zeigen, ob und wie die Macht neu verteilt wird.

© SZ vom 15.04.2020
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